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Auszug - Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode
| 07./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 17.10.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 041/2013 Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Trute Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | SG 23 | |||||
| Federführend: | Sachgebiet Liegenschaften | Bearbeiter/-in: | Schmidt, Susanne | |||||
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Frau Trute sagte, dass im § 4 der Entgeltordnung Veränderungen (rot gekennzeichnet) eingearbeitet wurden. Diese sind auch mit den Ortschaftsräten besprochen. Herr Schatz schlug vor, den § 4, Punkt 5 wie folgt zu ergänzen:
„Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, für Vermietung der unter § 1 genannten Räumlichkeiten, für den Einzelfall Sonderregelungen mit Ermäßigungen von 50 bis 100% zu treffen und den Hauptausschuss quartalsweise darüber zu informieren.“
Der Änderungsantrag wurde mit 6 Ja-Stimmen (einstimmig) empfohlen.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen |
| (einstimmig) |
Herr Weber war noch nicht anwesend