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Auszug - Tageseinrichtungsbenutzungssatzung   

06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 11 Beschluss:024/2013
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
024/2013 Tageseinrichtungsbenutzungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Fietz
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt dem Stadtrat mit 5 Ja-Stimmen, einstimmig und der Hauptausschuss mit 10 Ja-Stimmen einstimmig die Beschlussfassung.

Herr Dorff verweist auf die redaktionelle Änderung im § 9 (Die Satzung tritt am 01.08.2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 10.06.2005 außer Kraft.), die bereits im Stadtrat am 25.04.2013 erläutert wurde. Es gibt keine Wortmeldungen.

 


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode zur Förderung und Betreuung von Kindern. (Tageseinrichtungsbenutzungssatzung).

 


Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen