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Auszug - Tageseinrichtungsbeitragssatzung
| 04./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | Beschluss: | 025/2013 | |||||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 06.06.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 18:20 | |||||||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 025/2013 Tageseinrichtungsbeitragssatzung |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Fietz Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Heinrich erläuterte diese Vorlage. Die Tageseinrichtungsbeitragssatzung wurde überarbeitet und eine Abstufung nach der Betreuungszeit vorgenommen.
Frau Prof. Burkhardt-Holicki möchte, dass in den Beitragstabellen zu den Punkten 1.1./1.2./1.3./1.4 das Wort „monatliche…“ eingefügt wird, um eine Eindeutigkeit herzustellen. Ebenfalls ist der Punkt 3. „Entgelt bei zu später Abholung“ genauer zu formulieren. Herr Heinrich nimmt diese Hinweise gerne auf. Herr Hulzer ergänzte, dass diese Satzung (§ 6) nur bis zum 31.12.2013 gilt und ab 01.01.2014 aufgrund der gesetzlichen Änderung eine neue Satzung beschlossen werden muss.
Beschluss 025/2013
Abstimmungsergebnis: |
| 9 Ja-Stimmen (einstimmig) |