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Auszug - Tarifbeschäftigung für Hauswirtschafterinnen in Kindertagesstätten der Stadt  

06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:
022/2013 Tarifbeschäftigung für Hauswirtschafterinnen in Kindertagesstätten der Stadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Kabelitz und Herr Härtel
DIE LINKE-Fraktion
Federführend:Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat in seiner Sitzung am 29.05.2013 dem Stadtrat die Beschlussfassung der Vorlage einschließlich der Änderungen mit 4 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen empfohlen.

 

Herr Gaffert stellt die Vorlage vor. Herr Siegel gibt den Hinweis, dass durch Abschluss einer Betriebsvereinbarung mit dem Dienstleister das gewünschte Ergebnis einfacher hätte erreicht werden können. Herr Dorff informiert, dass diese Möglichkeit auch durch einen Fachanwalt geprüft und ausgeschlossen worden war. Nachdem alle Argumente ausgetauscht waren, signalisierten die Fraktionen ihre Zustimmung zum Sachverhalt.

 

Es erfolgte die Abstimmung zur Änderungsvorlage 022/01/2013.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

Im Anschluss wurde die so geänderte Vorlage 022/2013 abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

 


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