Auszug - Tarifbeschäftigung für Hauswirtschafterinnen in Kindertagesstätten der Stadt
| 06./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 05.06.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:00 - 17:40 | |||||||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 022/2013 Tarifbeschäftigung für Hauswirtschafterinnen in Kindertagesstätten der Stadt | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Kabelitz und Herr Härtel DIE LINKE-Fraktion | |||||||
| Federführend: | Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat in seiner Sitzung am 29.05.2013 dem Stadtrat die Beschlussfassung der Vorlage einschließlich der Änderungen mit 4 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen empfohlen.
Herr Gaffert stellt die Vorlage vor. Herr Siegel gibt den Hinweis, dass durch Abschluss einer Betriebsvereinbarung mit dem Dienstleister das gewünschte Ergebnis einfacher hätte erreicht werden können. Herr Dorff informiert, dass diese Möglichkeit auch durch einen Fachanwalt geprüft und ausgeschlossen worden war. Nachdem alle Argumente ausgetauscht waren, signalisierten die Fraktionen ihre Zustimmung zum Sachverhalt.
Es erfolgte die Abstimmung zur Änderungsvorlage 022/01/2013.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltung |
Im Anschluss wurde die so geänderte Vorlage 022/2013 abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen |
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.