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Auszug - Informationen und Anfragen  

03./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

Herr Siegel leitet bezüglich der Durchführung des Winterdienstes in Schierke den Wunsch weiter, eine bestimmte Anzahl von Straßen nicht vollständig vom Schnee zu beräumen (schwarze Straßen), sondern zur etwaigen Nutzung mit Schlitten oder Skiern eine dünne, möglichst feste Schneedecke zu belassen (weiße Straßen). Herr Torsten Friedrich führt hierzu aus, dass nur die Brockenstraße (Kreisstraße) und Teile der Alten Dorfstraße komplett vom Schnee beräumt werden, alle übrigen Straßen werden nicht vollständig beräumt, jedoch aus Gründen der Verkehrssicherheit abgestumpft (Streugut Split).

 

Herr Siegel schlägt vor, den Entwurf für die Standvergabe und Belegung des Weihnachtsmarktes 2013 in der nächsten Sitzung seitens der Verwaltung vorzustellen und diesen ggf. zu beschließen.

 

Herr Siegel greift den Hinweis aus dem Sozialausschuss zum Young Part 2013 auf, welcher auf eine weitere Verstärkung des Jugendschutzes während dieser Veranstaltung gerichtet ist und erkundigt sich zum Stand der Vorbereitungen. Herr Fröhlich führt dazu aus, dass eine Sensibilisierung der Gastronomen und des Sicherheitsdienstes zur verstärkten Alterskontrolle beim Alkoholausschank vorgesehen ist. Weiterhin sollen weitere präventive Maßnahmen mit dem Landkreis Harz abgestimmt werden.

 

Herr Siegel erkundigt sich nach dem Stand der Vorbereitungen zur Überarbeitung der Sondernutzungssatzung. Herr Fröhlich wird versuchen, einen Entwurf noch vor der Sommerpause zu erarbeiten. Anderenfalls soll das Überarbeitungsverfahren danach begonnen werden.

 

Herr Siegel fragt die aktuelle Beschilderung im Bereich Bahnhof Hasserode / Bielsteinchaussee nach. Herr Fröhlich führt hierzu aus, dass antragsgemäß zur Ergänzung des Sachgassenschildes ein Zusatzzeichen mit dem Hinweis „Frei bis Hotel Steinerne Renne“ angebracht wurde.

 

Herr Siegel erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum weiteren Verfahren der Firma  Recycling technischer Gläser GmbH (RTG) in Reddeber. Herr Fröhlich wird zu dieser Thematik erneut recherchieren und versuchen im kommenden Ausschuss die Informationen weiterzugeben.

 

Herr Siegel erkundigt sich nach dem Sachstand zur Vereinbarung über die Mitbenutzung der Stellflächen der Jugendherberge für Friedhofsnutzer im Bereich des Eichberges. Herr Fröhlich stellt dar, dass die Vereinbarung zwar besprochen, jedoch noch nicht schriftlich fixiert wurde. Dies soll jedoch in der nächsten Zeit nachgeholt werden.

 

Herr Siegel erinnert an die Überarbeitung der Kalkulation der Friedhofsgebühren, welche noch vor der Sommerpause begonnen werden sollte.

 

Herr Hartung weist auf den letzten Schultag der Sekundarschulen am 31.05.13 hin. Herr Fröhlich nimmt den Hinweis auf und wird bei Bedarf versuchen verstärkte Kontrollen zu veranlassen.

 

Herr Torsten Friedrich (Leiter Bauhof) stellt die neue Rampe an dem Container für Grünschnitt im Recyclinghof vor. Die neu geschaffene Möglichkeit findet im Ausschuss großen Zuspruch.