Auszug - Informationen und Anfragen
| 03./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | ||
| Datum: | Do, 21.03.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 18:30 | ||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | ||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | ||
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Herr Gaffert informiert:
- der Haushalt wurde genehmigt und im Amtsblatt der Stadt vom 23.03.2013 veröffentlicht,
- am 21.03.2013 wird eine Ausstellung mit Werken von Albrecht Dürer auf dem Schloss Wernigerode eröffnet,
- vom 21.03. bis zum 25.03.2013 findet ein studentischer Workshop im Schierker Rathaus statt,
- am 24.03.2013 ist Museumsfrühling in der Stadt und ihren Ortsteilen,
- der Oberbürgermeister hat eine Einladung ins Bundeskanzleramt zum Rat für nachhaltige Entwicklung erhalten,
- am 08.04.2013 um 19:00 Uhr wird eine außerplanmäßige Stadtratssitzung mit anschließender Einwohnerversammlung in der Berufsgenossenschaft für Holz und Metall in Schierke stattfinden,
- am 11.04.2013 wird eine Veranstaltung am Wohltäterbrunnen auf dem Marktplatz zur Ehrung von Herr Oberst Gustav Petri anlässlich seines Todestages stattfinden,
- der Wernigeröder Frühjahrsputz wird am 13.04.2013 durchgeführt,
- am 23.04.2013 um 18:30 Uhr werden im Rathaus im Großen Saal die Eintragungen für das Jahr 2012 in das Ehrenbuch des Sports erfolgen,
- die Bewilligungsbescheide für Fördergelder für die Tageseinrichtungen Lindenberg (300 T€) und Regenbogen (87 T€) sind eingegangen.
Herr Rudo gibt eine Kurzinformation zum Start Straßenbau Sandbrinkstraße und über die Verschiebung des Anfangstermins zum Bau des Parkhauses auf Anfang August.
Herr Festerling stellt folgende Anfrage:
In der Stadtratssitzung am 14.02.2013 wurde der Haushaltsplan 2013 mehrheitlich abgelehnt. In diesem Zusammenhang wurden mehrere Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates und schließlich eine Sondersitzung des Stadtrates notwendig, um den Haushalt erneut zu beraten und in geänderter Form zu beschließen. Wie viel Kosten sind zusätzlich entstanden?
Frau Goetz spricht über das Problem der illegal bundesweit aufgestellten Kleidercontainer. Sie fragt nach, was es für rechtliche Möglichkeiten gibt, diese Firma z. B. wegen Verstoß gegen die Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode zu belangen.
Herr Friedrich antwortet, dass die Container vom Bauhof eingesammelt werden und danach abgewartet wird, ob die Firma ihr Eigentum zurück haben will. Dann kann ein Verwarngeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Sondernutzungsatzung eingeleitet werden.