Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

Herr Gaffert gibt im Rahmen der Protokollkontrolle bekannt:

Protokoll 28.11.12

Es ist vorgesehen, die Gestaltung des Winterberges als Ganzjahreserlebnisgebiet am 08.04.2013 im Rahmen einer Einwohnerversammlung vorzustellen. Nähere Informationen hierzu erfolgen im nichtöffentlichen Teil.

Protokoll 30.01.13

Informationen zur Einwohnerentwicklung in Wernigerode einschließlich der Ortschaften wurden den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form vor der Sitzung zur Verfügung gestellt.

Protokoll 28.02.13

Die Verwaltung wird am 24.03.2013 die schwarz-rot-goldene Fahne hissen und damit dem Tag gedenken, an dem vor 165 Jahren, zu Beginn der frühen bürgerlichen Revolution, am 24.03.1848 ebenfalls die schwarz-rot-goldene Fahne in Wernigerode gehisst wurde.

Herr Gaffert informiert wie folgt:

-       21.03.2013              nächste Stadtratssitzung

-       24.03.2013              Museumsfrühling

-       05.04.2013              Waldklimakonferenz, Veranstalter Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des

              Landes Sachsen-Anhalt, Veranstaltungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Werni-

              gerode. Die Einladungen hierzu sind bereits versandt.

-       12./13.04.13 Frühjahrsputz in der Stadt

Es hat weitere Sitzungen und Gespräche zum Fortgang des Ganzjahreserlebnisgebietes Winterberg gegeben. So erfolgte am 12.03.13 eine Sitzung des Schierke Beirates und ein Besuch in der Stadt Braunlage.

Für die Kinderkrippe Lindenberg gab es einen Zuwendungsbescheid von etwas mehr als 300 T€ und für die Kindertagesstätte Regenbogen einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 87 T€. Der Einsatz der finanziellen Mittel erfolgt nach dem Inkrafttreten des Haushaltes.

Der Kreistag hat den Beschluss zur Abtretung der Geschäftsanteile an der Brockenhaus GmbH gefasst. Dem Stadtrat wird eine entsprechende Vorlage zur Übernahme der Geschäftsanteile vorgelegt werden.

Anfragen

Auf Anfrage von Herrn Härtel informiert Herr Rudo, dass eine Fußgängerbrücke (mit Fahrmöglichkeit kleinerer Fahrzeuge) zwischen den Gewerbegebieten Smatvelde und Am Kupferhammer entstehen wird. Eine 90% Landesförderung steht zur Verfügung. Bestandteil eines rechtskräftigen Bebauungsplanes ist diese Brücke nicht und muss es auch nicht sein.

Herr Heinrich geht auf die Anfrage von Herrn Härtel zur Debatte um die Rehabilitation der als Hexen Verurteilen und Hingerichteten ein. Er verweist auf die Ausführungen von Herrn Dr. Lagatz, Historiker, im Kulturausschuss. Derzeit ist davon auszugehen, dass 15 Personen unschuldig verurteilt wurden. Eine Rehabilitierung dieser Personen ist denkbar. Es wurde vereinbart, dass die Ausschussvorsitzende, Frau Gorr, mit Herrn Andreas Vogt, Vertreter der Düsselhexen, das Gespräch suchen wird. Erst nach Abschluss der Forschungen und Aufarbeitung der im Landeshauptarchiv lagernden Unterlagen sollte die Stadt abschließend über die Rehabilitation der Personen entscheiden.

Herr Albrecht weist auf die Veranstaltung am 22.03.13 zum Tag der Kriminalitätsopfer auf dem Nicolaiplatz hin. Es wird ein Infomobil des Weißen Ringes vor Ort sein. Auf die Frage, ob an den 125 jährigen Geburtstag von Oberst Gustav Petri erinnert wird, antwortet Herr Heinrich, dass eine Ehrung in Form einer Jubiläumsveranstaltung im April erfolgen soll und voraussichtlich noch im Frühjahr ein Buch erscheinen wird.