Auszug - Vorbereitung der Stadtratssitzung am 14.02.2013 - öffentlicher Teil -
| 01./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 7 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | ||
| Datum: | Mi, 30.01.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 16:00 - 17:10 | ||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | ||
| Ort: | |||
 | | | |
Herr Siegel geht auf die Vorlage zur Verschmelzung der Harzer Verkehrsbetriebe GmbH mit der Q-Bus Nahverkehrsgesellschaft mbH ein und erwartet, dass alle bisher noch ungeklärten Fragen in der Vorlage geregelt sind.
Weiterhin bemerkt Herr Siegel, dass es schwierig sein wird, den Vorbericht zum Haushalt nachzuvollziehen, da in den Gremien unterschiedliche Unterlagen vorgelegen haben. Er fragt, ob der Vorbericht zum Haushalt, welcher im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegen hat, ein Kompromiss zu den vorangegangenen Unterlagen und Beratungen darstellt. Herr Gaffert antwortet, dass der Vorbericht, einschließlich der Finanzplanung so vorgelegt wird, wie von der AG Haushalt im Juli vereinbart einschließlich der Lösung im Finanz- und Rechnungsprüfungssauschuss.
Herr Albrecht weist darauf hin, dass die vorliegende Tagesordnung zur Stadtratssitzung vorläufig ist. Am morgigen Donnerstag wird das Präsidium die endgültige Tagesordnung festlegen.