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Auszug - Informationen und Anfragen  

01./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 28.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

1.       Herr Rudo informiert über die stattgefundene Informationsveranstaltung zur Umgestaltung der Fläche „Blumenuhr“. Da den Bürgern das Thema Wasser sehr wichtig ist, wird analog des ehemaligen Mühlgrabens ein Wasserlauf installiert. Ebenso werden Grün und die Plastik Berücksichtigung finden.

 

Herr Albrecht findet es schade, dass nur wenige Bürger diese Veranstaltung besucht haben. Frau Dr. Tschäpe vertritt die Meinung, dass die Plastik dort nicht hin passt. Zudem sollten dem Künstler nicht schon vorher Hoffnungen gemacht werden. Herr Härtel empfindet bei dem Ankauf der Plastik ebenso einen negativen Tatsch. Herr Winkelmann fragt nach, ob die Mittel für die Umgestaltung der Blumenuhr noch 2013 ausgegeben werden. Diese Frage wird bejaht.

 

2.       Herr Diesener erkundigt sich nach den Objekten Marktstraße 27/29. Besteht die Möglichkeit die Ansicht ggf. zu verbessern? Sicherungsmaßnahmen werden 2013 angestrebt.

 

3.       Frau Dr. Tschäpe erkundigt sich zum Planungsfortschritt des Eisstadions in Schierke. Herr Rudo informiert, dass eine eigenständige Arbeitsgruppe unter Leitung von Herrn Heinrich (Dezernent D II) gebildet wurde. Die weiterführende Vorbereitung (Planung) läuft und das Wettbewerbsverfahren ist in Gang gesetzt. Das Kompetenzzentrum in Magdeburg koordiniert und begleitet dieses Bauvorhaben. Die Vorbereitung der Ausschreibung der Planungsleistungen ist erfolgt. Die Bewerbungen liegen vor. Die Auswertung wird nächste Woche erfolgen. Danach werden die ersten Vorschläge/Entwürfe zur Entwicklung des Eisstadions erstellt, die gemeinsam mit Vertretern des Stadtrates ausgewertet werden.

 

4.       Die Ausschreibung für das Parkhaus in Schierke ist erfolgt. Submission ist am kommenden Mittwoch. Es gab 14 Bewerber. Bis zum heutigen Tag liegt noch kein Angebot vor.

 

5.       Frau Goetz bezieht sich auf ein Schreiben, welches Mitglieder des Skivereins an Herrn Gaffert gerichtet haben. Hier gibt es noch keine Reaktion. Frau Goetz wurde darum gebeten, zu erinnern, dass eine Beantwortung erwartet wird.

 

In der Sonderarbeitsgruppe sind Vertreter des Skivereins. Die Möglichkeit, daran teilzunehmen besteht und ist auch erfolgt. Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen kann das ursprüngliche Konzept in seiner alten Form nicht umgesetzt werden. Die Vorschläge des Skiclubs sind unrealistisch und so nicht tragbar. Der Naturschutz hat Priorität.

 

6.       Frau Cöster gibt Informationen zum Nicht-In-Kraft-Treten des Vorhaben- und Erschließungsplanes für das Schulungszentrum AOK Sennhütte. Da der Planinhalt nicht wirksam geworden ist, ist der Vorhaben- und Erschließungsplan unwirksam. Die Bekanntmachung erfolgt im Wernigeröder Amtsblatt 02/2013.

 

Ebenso ist der 1999 beschlossene Bebauungsplan Eisstadion Schierke unwirksam geworden, da die Planungsziele sich verändert haben. Die Bekanntmachung erfolgt ebenso im Wernigeröder Amtsblatt 02/2013.

 

7.       Frau Cöster bittet um die Vertagung des nächsten Bauausschusses (04.03.2013) auf den 18.03.2013, da bei der Beschlussvorlage der Zeitraum für die Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange nicht ausreichend ist. Dem Vorschlag wird zugestimmt.

 

8.       Herr Härtel kritisiert die Beleuchtung im Gewerbegebiet Schmatzfelder Straße. Bis auf die Straße „Im Stadtfelde“ könnte doch sicherlich die Beleuchtung ausgeschaltet werden.

 

Herr Völkel war Ende 2012vor Ort und nach seiner Kontrolle war die Beleuchtung ausgeschaltet. Die Gesamtfläche musste definitiv nicht beleuchtet werden. Zu beachten ist allerdings die Verkehrssicherungspflicht. Aktueller Stand 07.03.2013: Mit erfolgter Freigabe der Verkehrsanlagen und Ansiedlung der ersten Investoren ist nunmehr allerdings eine Beleuchtung erforderlich.

 

9.       Herr Härtel bezieht sich auf den Artikel in der Goslarschen Zeitung, wo das Ingenieurbüro Setzpfand aus Weimar und GBP aus Wernigerode in Zusammenhang mit der Stadt Wernigerode und Schierke gebracht werden. Es wird sich in dem Zeitungsartikel auf Geldwäsche und staatsanwaltliche Ermittlungen des Mehrfachgesellschafters und Geschäftsführers berufen. Zudem wurde der Altstadtkreisel Wernigerode in den Focus gerückt. Die Stadt Wernigerode sollte unter diesen Bedingungen eine Strategie erarbeiten.

 

10.   Herr Völkel informiert über die anstehende Ausbaumaßnahme „Nöschenröder Straße“. Baustart wird im Juni 2013 sein. Bedingt durch den WAHB und die Stadtwerke wird der Umfang der Bauarbeiten größer als geplant. Der Baubereich erstreckt sich über die obere Burgstraße, Burgberg, Johann-Sebastian-Bach-Straße (zwischen Burgstraße und Büchtignenstraße) und Nöschenröder Straße. Für ca. 2 Jahre werden die Bauaktivitäten andauern. Ausgenommen ist der Zeitraum des Sachsen-Anhalt-Tages. Es wird ein weiträumiges Umfahren nötig werden.

 

11.   Herr Diesener erkundigt sich nach dem Tunnel „Fenstermacherberg“. Für Herrn Völkel ist die Durchführung dieses Projektes wahrscheinlich unrealistisch, jedoch ist der Tunnel noch Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes. Herr Rudo sieht nach einer Studie für dieses Bauwerk keine Priorität.

 

12.   Herr Albrecht erinnert nochmals an die Wiederbelebung der Bergwiese Bollhasental. Das SG Grünanlagen wird sich kümmern.