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Auszug - Kindergeld für erwachsene Behinderte (Artikel "Volksstimme" vom 14.11.12)  

08./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Wohnheim "Plemnitzstift"
Ort: Wohnheim "Plemnitzstift"

Herr Kabelitz führt in die Thematik ein.

- behinderte erwachsene Kinder – Eltern bekommen weiterhin Kindergeld

- Familien werden aufgefordert, nachzuweisen, wie Gelder ausgegeben wurden

              à siehe Kopie Artikel „Volksstimme“ vom 14.11.12 (Anlage1)

 

Herr Kabelitz äußert die Bitte, als Sozialausschuss eine Stellungnahme zu erarbeiten und zu veröffentlichen. Es wird mit 2 Ja-Stimmen, 2-Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zum Statement abgestimmt.

 

Die weitere Entwicklung (Kreissozialausschuss am 15.11.2012 usw.) wird verfolgt (siehe Kopie Artikel vom 17.11.2012 – Anlage 2).


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zeitungsartikel Kreisamt zweigt Kindergeld vom Familien mit Schwerbehinderten ab - Anlage 1 (306 KB)    
Anlage 2 2 Zeitungsartikel Kreisamt sollte Ermessensspielraum nutzen - Anlage 2 (346 KB)