Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Wernigerode
| 09./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | vertagt | |||||
| Datum: | Do, 13.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:50 | |||||||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 087/2012 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Schattenberg Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Finanzen | Bearbeiter/-in: | Schattenberg, Kerstin | |||||
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Herr Hulzer informierte zu Beginn der Diskussion, dass es der Verwaltung gelungen ist, den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Dazu ist ein Veränderungsblatt verteilt wurden. Das Volumen beträgt in Einnahmen und Ausgaben 62.187.100 €.
Herr Wurzel unterbreitete den Vorschlag, die eingesparten Mittel bei der Ersteigerung des Hotels „Heinrich Heine“ zur Deckung für die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in 2013 zu verwenden.
Herr Hulzer sagte dazu, dass dies nicht möglich sei, da das Mittel des Vermögenshaushaltes sind und dadurch eine eventuelle Kreditaufnahme gesenkt werden kann. Außerdem wurde in der Arbeitsgruppe vereinbart, den Hebesatz erst ab 2014 wieder abzusenken. Frau Dr. Tschäpe sagte, dass sich die Arbeitsgruppe unglaubwürdig mache, wenn sie sich nicht an die getroffenen Vereinbarungen halten würde. Herr Weber bekräftigte nochmals den Willen der CDU- Fraktion, einen Antrag zur Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes für 2013 auf 430 v.H. zu stellen. Für 2014 wird man dann sehen, wie mit der Höhe des Hebesatzes weiter verfahren wird. Herr Hulzer bekräftigte noch einmal, dass er den Ansatz 2013 für die Gewerbesteuer nicht verändern wird. Herr Schatz unterstütze den Antrag der CDU- Fraktion und sagte, dass vielleicht bei der Beratung des Verwaltungshaushaltes eine Deckung durch Einsparungen gefunden wird. In der anschließenden Diskussion wurden Fragen der Stadträte zum Verwaltungshaushalt beantwortet. Herr Weber bat die Verwaltung um eine Zuarbeit zur Gebäudereinigung für den Zeitraum von 2009 bis 2013. Insbesondere welche Gebäude werden gereinigt und wie hoch sind die Eigenleistungen bzw. die Fremdleistungen.
Vorschläge wurden keine unterbreitet. Eine Abstimmung erfolgt erst in der nächsten Beratung.
Zum Vermögenshaushalt wurde ebenfalls ein Veränderungsblatt ausgeteilt. Die Einnahmen betragen 18.350.900 € und die Ausgaben 22.068.300 €, so das ein Saldo von -3.717.400 € vorhanden ist.
In der anschließenden Diskussion wurden ebenfalls die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Eine Abstimmung erfolgt auch dazu erst in der Januar-Beratung.