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Auszug - Informationen und Anfragen  

08./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 08.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

1.       Herr Eichler informiert zu dem Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe „Lebenswerte Stadt“. Die Auswertung ist Ende Oktober 2012.

 

2.       Herr Eichler gibt bekannt, dass in den nächsten Wochen auf dem Dach des Neuen Rathauses eine Photovoltaikanlage installiert wird.

 

3.       Herr Selmikat bezieht sich auf die Anfrage von Frau Goetz (Bauausschusssitzung vom 10.09.2012 (TOP 5, Punkt 8 – Waldtausch für Schierke und Wertausgleich).

 

Bisher ist noch kein Grundstückstausch erfolgt. Sämtliche Arbeiten an der Sandbrinkstraße können aufgrund des Bauerlaubnisvertrages mit dem Landesforst ausgeführt werden.

 

Zum Tausch werden seitens der Stadt Wernigerode Flächen am Ratskopf und am Voigtstieg angeboten. Es wird ein wertgleicher Tausch (nach vorheriger Bewertung „Waldbewertungsrichtlinie“) und kein flächengleicher Tausch erfolgen.

 

Es wird von den Ausschussmitgliedern angeregt, dass die finanzielle Höhe des Tausches in die Begründung einfließt.

 

Für Herrn Siegel muss die Sinnhaftigkeit und die Strategie des Flächentausches nachvollziehbar sein.

 

4.       Herr Kabelitz erkundigt sich nach dem Sachstand bei dem „Burghotel“ Hasserode. Wenn die Baugenehmigung vorliegt, sollte ein Termin mit der Bürgerinitiative, der Stadt Wernigerode und dem Investor vereinbart werden. Frau Großmann verweist auf eine Information im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

5.       Herr Strauhs möchte wissen, um welche Brücke im Gewerbegiet es sich handelt. Herr Mendritzki klärt auf, dass diese Brücke zwischen der Gartensparte und Galvano errichtet wird.

 

6.       In der Ausschusssitzung im November 2012 wird Herr Rudo eine Information zu den Mitteln für die Infra-Struktur geben.

 

7.       Herr Härtel spricht sich positiv über das Gehwegpflaster in der Ernst-Pörner-Straße“ aus.

 

8.       Herr Härtel regt eine moderne Nachrüstung der Fahrradständer in der Kindertagesstätte „Musikus“ (Burgbreite) an. Aktueller Stand 05.11.2012: Fahrradständer sind bereits erneuert worden.

 

9.       Herr Härtel fragt an, ob das Parkhaus-Gründach die Grundtendenz ist und wie hoch die Kostenbelastung ist. Frau Großmann informiert, dass am 03.12.2012 in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses dazu Erläuterungen gegeben werden. Die Tendenz geht aber zum Gründach.

 

10.   Herr Härtel bemängelt die Qualität der Pflasterungen an der Stedtecke. Hier müssten Nachbesserungen erfolgen. Herr Mendritzki hat bereits mit dem Tiefbauamt Rücksprache genommen. Aktueller Stand 05.11.2012: Die Abnahme der Arbeiten an der Stadtecke ist noch nicht erfolgt, so dass Nachbesserungen von der Tiefbaufirma gefordert werden.

 

11.   Herr Strauhs erkundigt sich nach dem Brückenbau „Am Schafstall“. Aktueller Stand 05.11.2012: Baubeginn der Brücke Schäferei in der Schmatzfelder Straße ist lt. Tiefbauamt der 15.10.2012.

 

12.   Herr Diesener erkundigt sich nach der Wirtschaftlichkeit des Parkhauses Schieke. Aktueller Stand 05.11.2012: Es erfolgt am 06.11.2012 um 18:00 Uhr im Neuen Rathaus eine öffentliche Präsentation des Wirtschaftslichkeitsgutachtens.