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Auszug - Erhöhung der Entgelte für bebaute Erholungsgrundstücke Vorlage 063/2012
| 05./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Minsleben | ||
| Datum: | Di, 18.09.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 20:10 | ||
| Raum: | Geschäftsstelle Minsleben | ||
| Ort: | Geschäftsstelle | ||
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Frau Trute stellte die Vorlage vor und erläuterte den Hintergrund, welcher zur Erhöhung der Entgelte geführt hat. Ausgehend von der angespannten Haushaltslage vor der Einbringung der Vorlage in den Geschäftsgang hat die AG Haushalt Einsparpotenziale empfohlen. Diese Vorlage setzt nun die Prüfung der Verwaltung nach Erhöhung der Nutzungsentgelte nach den gültigen Rechtsvorschriften um. Im Zuge der Diskussion im Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss konnte eine günstigere Ausgangssituation im Finanzhaushalt der Stadt berücksichtigt werden, welches zur mehrheitlichen Ablehnung der Vorlage führte.
Nach kurzer Diskussion im Ortschaftsrat lehnte dieser die Vorlage einstimmig ab.