Auszug - Informationen und Anfragen  

Herr Gaffert informiert:

- die Kommunalaufsicht hat den Nachtrag ohne Beanstandungen genehmigt. Der 1. Nachtrag 2012 ist seit 30.09.2012 in Kraft. Die Haushaltsmittel stehen damit zur Verfügung.

- am 26.09.2012 ist der Fördermittelbescheid in Höhe von 6,6 Mio. € vom Parkhaus und Brücke in Schierke eingetroffen,

- weiterhin hat die Stadt vom Bundeskanzleramt ein Fax vom Staatsminister Naumann erhalten, in dem eine Förderung in Höhe von bis zu 200.000,00 € für das Wernigeröder Schloss zugesagt wurde,

- der Harzgebirgslauf am 13.10.2012 stattfindet,

- die Partnerstadt Neustadt eine Einladung für das Weinfest ausgesprochen hat, die er am kommenden Wochenende annehmen wird.

Im Anschluss nimmt Herr Gaffert nochmals Stellung zu den Presseartikeln in der Volksstimme, wo immer wieder von einer „Investitionsruine Parkhaus Schierke“ gesprochen wird. Er widerspricht den Veröffentlichungen und betont, dass sich für das Projekt Parkhaus Schierke entschieden wurde, um ein ganzjähriges Verkehrsproblem zu lösen. Es wird erwartet, dass die Auslastung im ersten Jahr bei 22% liegen wird. Dies basiert auf der derzeitigen Zahl der Parkplätze, wobei von einer jährlichen Auslastungssteigerung von 4 % ausgegangen wird.

Herr Müller, Ortsbürgermeister von Benzingerode kritisiert, dass die Post in der Geschäftsstelle sehr spät oder gar nicht ankommt und bittet die Verwaltung das Problem zu beheben.

Herr Weber fragt nach, ob es einen neuen Stand zur gemeinsamen Entwicklung des Winterbergkonzeptes mit Braunlage gibt. Dieses wird durch den Oberbürgermeister verneint.

Herr Richter lädt zum Oktoberfest im Gewerbegebiet Stadtfeld ein und bedankt sich bei der Verwaltung für die Fertigstellung des gut funktionierenden Turbukreisels.