Auszug - Erhöhung der Entgelte für den Grund und Boden von Garagen
| 06./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 18.09.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 19:00 | |||||||
| Raum: | Neues Rathaus | |||||||
| Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | |||||||
| 066/2012 Erhöhung der Entgelte für den Grund und Boden von Garagen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau von Alemann Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | SG 23 | |||||
| Federführend: | Sachgebiet Liegenschaften | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
 | | | | |||||
Herr Schatz (Fraktion Die Linke) weist darauf hin, dass es sich um den gleichen Sachverhalt, wie bei der vorherigen Beschlussvorlage, handele.
Die stimmberechtigten Mitglieder des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses lehnen die Vorlage mit 3 Enthaltungen und 4 Nein Stimmen ab.
Herr Wurzel (Fraktion CDU) stellte einen Änderungsantrag im Finanzausschuss, wonach die Entgelte für Schierke ab dem 01.01.2013 auf das Niveau von Wernigerode angehoben werden sollen. Der Finanzausschuss habe dem zugestimmt. Der Wirtschafts-und Liegenschaftsausschuss sollte diesem Änderungsantrag folgen.
Herr Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD/Grüne) stellt den Änderungsantrag, wie bereits vom Finanzausschuss formuliert, zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen |
|
|
|
|