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Auszug - Erhöhung der Entgelte für bebaute Erholungsgrundstücke  

06./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Di, 18.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234
063/2012 Erhöhung der Entgelte für bebaute Erholungsgrundstücke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau von Alemann
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:SG 23
Federführend:Sachgebiet Liegenschaften Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Frau Trute erläutert die Beschlussvorlage. Nach dem Grundstücksmarktbericht bewege sich Wernigerode im unteren Preissegment gegenüber Nachbarstädten.

 

Herr Porsche (Fraktion H&G/FDP) spricht sich gegen eine weitere Gebührenerhöhung aus und sagt, dass dieser Vorschlag nicht von der AG Haushalt stamme, sondern vom Oberbürgermeister und er ist dafür sowohl diese, als auch die im Zusammenhang stehende Beschlussvorlage abzulehnen.

 

Herr Schatz (Fraktion Die Linke) gibt die Entscheidung des Finanzausschusses bekannt, wonach die Vorlage mit 5 Enthaltungen und 1 Nein Stimme abgelehnt wurde.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

5

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen