Auszug - Erhöhung der Entgelte für bebaute Erholungsgrundstücke
06./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
Datum: | Di, 18.09.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:00 | |||||||
Raum: | Neues Rathaus | |||||||
Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | |||||||
063/2012 Erhöhung der Entgelte für bebaute Erholungsgrundstücke | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Frau von Alemann Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | SG 23 | |||||
Federführend: | Sachgebiet Liegenschaften | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Frau Trute erläutert die Beschlussvorlage. Nach dem Grundstücksmarktbericht bewege sich Wernigerode im unteren Preissegment gegenüber Nachbarstädten.
Herr Porsche (Fraktion H&G/FDP) spricht sich gegen eine weitere Gebührenerhöhung aus und sagt, dass dieser Vorschlag nicht von der AG Haushalt stamme, sondern vom Oberbürgermeister und er ist dafür sowohl diese, als auch die im Zusammenhang stehende Beschlussvorlage abzulehnen.
Herr Schatz (Fraktion Die Linke) gibt die Entscheidung des Finanzausschusses bekannt, wonach die Vorlage mit 5 Enthaltungen und 1 Nein Stimme abgelehnt wurde.
Abstimmungsergebnis: |
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| 5 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen |