Auszug - Informationen und Anfragen
| 06./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss | ||
| Datum: | Di, 18.09.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 19:00 | ||
| Raum: | Neues Rathaus | ||
| Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | ||
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Herr Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD/Grüne) regt an, die aktuellen Veröffentlichungen in der Harzer Volksstimme zum Thema „Schönheitssteuer“ von Seiten der Verwaltung richtig zu stellen und das Thema ggf. im nächsten Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss am 23.10.2012 zu beraten.
Herr Rudo drückt seine Enttäuschung über die unsachlichen und falschen Berichte der Volksstimme aus. Die Stadt sei verpflichtet, einer bundesgesetzlichen Regelung nachzukommen.
Herr Festerling (Fraktion SPD/Grüne) schlägt vor, dass das Thema im Amtsblatt sachlich richtig dargestellt werde.
Herr Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD/Grüne) unterstützt dies. Ebenfalls sollte zur nächsten Sitzung am 23.10.2012 das Problem mit dem stadtbekannten „Plakatkleber und Fegemeister“ (vgl. aktueller VST-Bericht) thematisiert werden, denn es handele sich hier inzwischen auch um Rufschädigungen und Schädigungen von Unternehmen. Es sei der Eindruck entstanden, dass die Verwaltung das rechtswidrige Treiben des Täters in der Innenstadt nicht in den Griff bekomme. Zu der Beratung sollte ein Mitarbeiter aus den Bereichen Ordnung und Recht Auskunft erteilen.