Auszug - Erhöhung der Entgelte für den Grund und Boden von Garagen
| 06./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 13.09.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 18:50 | |||||||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 066/2012 Erhöhung der Entgelte für den Grund und Boden von Garagen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau von Alemann Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | SG 23 | |||||
| Federführend: | Sachgebiet Liegenschaften | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Frau Trute erläuterte die Vorlage. Frau Prof. Burkhardt-Holicki lehnte auch diese Erhöhung mit Verweis auf die gute Haushaltslage 2012 ab. Herr Wurzel kritisierte die Staffelung der Entgelte für den Ortsteil Schierke und das Stadtgebiet Wernigerode. Frau Trute erklärte, dass dies der Gesetzgeber so vorgibt.
Herr Wurzel schlug daher dem Ausschuss vor, nur für Schierke eine Anhebung vorzunehmen und stellte einen Änderungsantrag für die Beschlussvorlage.
Der alte Beschlusstext wird gestrichen und durch folgenden neuen ersetzt:
“Der Stadtrat beschließt die Nutzungsentgelte für Grund und Boden von Garagen im Ortsteil Schierke ab 01.01. 2013 auf 70,00 €/Jahr zu erhöhen“.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, einstimmig
Über die veränderte Beschlussvorlage wurde wie folgt abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen | einstimmig |