Auszug - Informationen und Anfragen  

1.       Verabschiedung aus der Funktion des Bauausschussvorsitzenden

Herrn Winkelmann wird für die jahrelange Tätigkeit als Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses gedankt.

2.       Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Dem Vorschlag, Herrn Siegel als stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses zu wählen, wird zugestimmt. Herr Siegel nimmt die Wahl an.

3.       Bauvorhaben Schierke

Herr Rudo informiert zu den Bauvorhaben in Schierke. 2 Brücken werden 2012 fertig gestellt. Die Fußgängerbrücke wird 2013 realisiert. In Vorbereitung sind das Parkhaus und das Projekt „Winterberg“. Der Neubau der Konzertmuschel soll bis Sommer 2013 abgeschlossen sein. Bei der Sandbrinkstraße werden bauvorbereitende Maßnahmen durchgeführt (Baumfällungen).

4.       Planänderungsverfahren Wohngebiet Charlottenlust

Frau Großmann erläutert die Notwendigkeit des Planänderungsverfahrens und bittet um Zustimmung, im vereinfachten Verfahren mit Betroffenenbeteiligung zu arbeiten. Die Fragen von Herrn Härtel, Herrn Siegel, Herrn Strauhs und Frau Dr. Tschäpe werden beantwortet. Die Bauausschussmitglieder stimmen dem vereinfachten Verfahren zu.

5.       TOP 5 der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 13.08.2012 (06.12)

Herr Völkel informiert darüber, dass der Anstrich des Geländers verschoben wird, da die Stützmauer 2013 saniert werden soll und in diesem Zusammenhang das Geländer erneuert werden soll.

6.       Europäische Mobilitätswoche

Herr Nadler unterrichtet die Ausschussmitglieder darüber, dass die Mobilitätswoche  vom 16. bis zum 22.09.2012 stattfindet. Der Aktionstag „Autofreie Breite Straße“ ist am 22. September 2012 in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr.

7.       Burghotel

Herr Härtel verweist auf die Pressemitteilungen von April und Mai 2012 und erfragt, ob die Ideen und Vorschläge (z.B. Anbindung an die Frankenfeldstraße, Straßensanierung, Immissionsschutzwerte) Berücksichtigung finden.

Herr Nadler geht auf die Anfragen von Herrn Härtel ein. Es ist kein B-Plan notwendig, da es sich um die Reaktivierung eines bestehenden Hotels handelt. Das Baugenehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die bisherigen Gutachten haben keine Überschreitung der vorgegebenen Lärmwerte (Verkehr Langer Stieg) ergeben. Der Abfluss des Verkehrs über die Frankenfeldstraße wurde ebenso untersucht und es wurden keine Überschreitungen ermittelt. Eine Teilung von abfließenden Verkehren des Hotels auch nach Norden über die Frankenfeldstraße zur Friedrichstraße wäre aus der Sicht der Stadt damit möglich.

Herr Völkel sieht im Quartier Hasserode noch Ausbaubedarf. Beim Langen Stieg müsste z.B. die Gehwegsituation verbessert werden. Investitionen sind allerdings von der Haushaltslage abhängig. Die HSB plant mittelfristig die Sicherung der Bahnübergänge Frankenfeldstraße und Kirchstraße (Halbschranken).

8.       Schierke

Frau Goetz erbittet eine Antwort zum Waldtausch in Schierke. Der vorhandene Buchenbestand ist gegen Fichtenbestand getauscht worden. Ist ein Wertausgleich erfolgt und wenn ja, in welcher Höhe? Die Anfrage ist an Herrn Selmikat weitergeleitet worden und wird zum nächsten Bauausschuss beantwortet.

Herr Härtel erfragt, wo bei den Planungen für das Parkhaus die Reisebusse Berücksichtigung finden. Herr Rudo favorisiert für die Reisebusse das Tälchen.

Herr Härtel und Herr Albrecht möchten aufgrund eines Gerüchtes wissen, ob zwei Konzertmuscheln in Schierke geplant sind. Herr Rudo teilt mit, dass 1 Konzertpavillon analog dem Ortsentwicklungskonzept entstehen wird. Es handelt sich um eine Holzkonstruktion in veränderter Gestaltung aber mit gleicher Größe. Der Standort wird auf dem Gelände leicht verschoben. Die Auswirkungen von Wind und Wetter werden mit Planern besprochen und im Oktober 2012 im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt.

Es wird keinen zweiten Pavillon geben. Im Ortsentwicklungskonzept ist aber ein Veranstaltungsort für andere kulturelle Events verankert (Naturbühne/Podium). Dieses Vorhaben ist derzeit nicht vordringlich.

Herr Diesener erfragt, ob die Förderung für die Investitionen in Schierke immer noch bei 90 % liegt und ob Kooperationsbestrebungen mit Braunlage fortgeführt werden.

Bei den Förderungen ist es zu Verschiebungen gekommen. Bei dem 1. Antragsverfahren lag die Förderquote bei maximal 90 % der förderfähigen Kosten. Der aktuelle Antrag ist mit 72,5 % Fördersatz beantragt. Der Bewilligungsbescheid liegt noch nicht vor.

Verhandlungen bzw. Gespräche mit Braunlage werden geführt. Bestrebungen von Seiten Wernigerodes sind da. Allerdings ist in Braunlage die Konstellation eine andere. Dort ist ein privater Investor mit der Entwicklung des Wurmberggebietes befasst. Zudem gab es dort frühzeitigere Bestrebungen bei der Entwicklung des Wintersportgebietes.