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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

04./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

Herr Gaffert informiert wie folgt:

-       Der Wernigerode Jagdkorporation Senioren Convent (WJSC) tagt wieder in der Zeit vom 17.-20.05.12 in Wernigerode.

-       Am 12.05.12 ist Tag der offenen Tür im Marstall und am 19.05.12 findet hier das Eröffnungskonzert statt. Veranstalter ist die Wernigeröder Tourismus GmbH (WTG).

-       Die Harzer Radsporttage sind am 13.05.12 in Wernigerode.

-       In der Zeit vom 26./27.05.12 wird der Töpfermarkt (mit Verleihung Keramikpreis) in Wernigerode abgehalten.

-       Gespräche gab es mit der Bürgerinitiative Hasserode am 18.04.12

-       Gemeinsam mit Frau Prof. Dr. Wolff, Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft erfolgte der erste Spatenstich in Schierke am 18.04.12.

-       Der Bürgerbrunch am 22.04.12 hatte eine sehr gute Resonanz.

-       Vor der Stadtratssitzung am 10.05.12 wird sich Herr Dr. Heuck in das Goldene Buch der Stadt eintragen.

-       Die Walpurgisfeiern auf dem Nicolaiplatz, dem Schloss, in Benzingerode und Schierke werden in der Verwaltung ausgewertet.

-       Zuwendungsbescheide für die Kinderkrippen Lindenberg (278.000 €) und Regenbogen (116.000 €) sind in der Verwaltung eingegangen.

-       Die Stadtwerke Wernigerode GmbH plant den Einstieg in die Nutzung regenerativer Energien (Wasser- und Windkraft).

-       Es wird zurzeit ein Nachtragshaushalt für die Jahre 2012-2014 aufgestellt, welcher ausschließlich für das „Vorhaben 2“ (Neubau Parkhaus und Neubau direkter Fuß-/Radweg zum Parkhaus in der Ortslage Schierke) gilt. Für vorgenannte Bauvorhaben erfolgt eine europaweite Ausschreibung.

-       Die Anfrage aus Vietnam und Polen zur Aufnahme von partnerschaftlichen Beziehungen müssen demnächst beantwortet werden. Die Fraktionen befürworten die Aufnahme von Kooperationen zu den Städten beider Länder mit eventueller späterer Städtepartnerschaft mit der Stadt Konskie (Polen). In diesem Sinne sollen die Anfragen beantwortet werden.

-       Aufgrund der neuen Förderrichtlinien ist eine Wirtschaftlichkeitsanalyse für das Parkhaus zu erstellen. Es ist vorgesehen, das Bewirtschaftungskonzept in einer der nächsten Sitzungen des Schierker Beirates vorzustellen.

 

Herr Schulze berichtet über den erfolgreichen Start des Museums „Schiefes Haus“ mit bisher ca. 3.000 Besuchern. Täglich besuchen zwischen 150 und 200 Interessierte das „Schiefe Haus“. Weiterhin weist er auf die Zusage der Verwaltung zur Aufstellung eines zusätzlichen Verkehrsschildes in der unteren Breiten Straße hin. Herr Gaffert und Herr Dorff antworten, dass in Abstimmung mit der AG Stadtentwicklung ein entsprechendes Gutachten zur Verkehrssituation / Verkehrsberuhigung in den nächsten Wochen vorliegen wird. Diesem Gutachten solle nicht vorgegriffen, dann aber ggf. schnell gehandelt werden.

 

Herr Schatz bittet zu prüfen, ob zur Verbesserung der Parksituation auf dem Angerparkplatz Schranken installiert werden können.

 

Herr Winkelmann weist nochmals auf die, besonders nach Festveranstaltungen, übervollen Papierkörbe hin. Es wäre angebracht an solchen Tagen zweimal zu entleeren.

 

Herr Siegel stellt fest, dass Ergebnisse der März-Sitzung der AG Haushalt noch nicht wie zugesagt veröffentlicht worden sind. Herr Gaffert informiert, dass die Veröffentlichung der Informationen aus den Sitzungen voraussichtlich noch vor der Stadtratssitzung am 19.07.12 erfolgen wird. Informationen aus den Arbeitsgemeinschaften können vertraulich in die Fraktionen getragen werden.