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Auszug - Informationen und Anfragen  

02./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:04
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Herr Siegel erinnert an das Ergebnis zur Überprüfung der Zerstörung alter Feldwege im Bereich Charlottenlust. Herr Friedrich versucht dies bis zur nächsten Ausschusssitzung zu klären.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Siegel bezüglich der Wegnahme des Maschendrahtzauns oberhalb der Sprungschanze erklärt Herr Friedrich, dass dies bisher noch nicht umgesetzt werden konnte, er jedoch eine baldige Realisierung anregen wird.

 

Herr Wurzel fragt bezüglich der Parksituation am Friedhof Hasserode nach. Nach kurzer Diskussion verständigt sich der Ausschuss auf einen Ortstermin, welcher vor der nächsten Ausschusssitzung stattfinden soll und kurzfristig telefonisch vereinbart wird.

 

Herr Weber regt auf Grund der engen Straßenverhältnisse im Kreuzungsbereich Weidenweg/Im Stadtfelde an, u.U. die erste Parkfläche Weidenweg zu verlegen. Die Verwaltung schlägt hierzu vor, erst noch die Einführungsphase abzuwarten, da grundsätzlich in diesem Bereich Schrittgeschwindigkeit zu fahren ist und somit der Begegnungsverkehr ausreichend Zeit zur entsprechenden Reaktion haben sollte. Parallel hierzu, werden ab Frühjahr vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durch das Ordnungsamt zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich durchgeführt.

 

Herr Siegel erkundigt sich nach der Umsetzung des Vorschlages, beschädigte Geländer auf der Charlottenlust durch große Findlinge zu ersetzen. Bisher wurden jedoch nach dem ersten Vorfall keine weiteren Geländer beschädigt, so dass noch keine Findlinge gesetzt werden mussten. Wenn dies jedoch passieren sollte, wird der Vorschlag umgesetzt.

 

Herr Siegel bittet um Sachstandsmitteilung bezüglich der bisherigen Erfahrungen mit dem Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren. Herr Fröhlich erläutert kurz die bisherige positive Arbeit in diesem Rechtsgebiet gibt einen Überblick zur personellen und materiellen Ausstattung sowie zu wesentlichen bisherigen Vorgängen.