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Tagesordnung - 07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Fürstlicher Marstall Wernigerode
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 20.10.2022      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Feststellung des Ausscheidens eines Stadtrates      
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
 073/2022  
Ö 10  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 072/2022  
Ö 11  
1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wernigerode hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
 087/2022  
Ö 12  
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 75 „Nesseltal“ im Regelverfahren hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
 082/2022  
Ö 13  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 084/2022  
Ö 14  
Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage  
085/2022  
Ö 15  
Genehmigung einer außer-/überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung  
096/2022  
Ö 16  
Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
 088/2022  
Ö 17  
Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogramms 2022 ff. der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 089/2022  
Ö 18  
Beschluss über die Übertragung (Einlage) der Beteiligung an der Stadtwerke Wernigerode GmbH von der Stadt Wernigerode in den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art Kindertagesstätten der Stadt Wernigerode.  
090/2022  
Ö 19  
Erneute Verlängerung des Optionszeitraums für die Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2022  
Enthält Anlagen
 097/2022  
N 20     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 20.10.2022    
N 21     Informationen und Anfragen    
N 22     Zustimmung zum Abschluss eines Kaufvertrages   086/2022  
N 23     Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts   091/2022  
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Eilentscheidung (2969 KB)    
Anlage 4 3 Stiftungsbericht 2021 (14224 KB)    
Anlage 1 4 AF2_Winkelmann_2022_09_22 (253 KB)    
Anlage 3 5 AF_Härtel_2022_09_22 (105 KB)    
Anlage 6 6 AF3_Walter_2022_09_22 (9 KB)    
Anlage 7 7 AF_Winkelmann_2022_09_22 (106 KB)