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Tagesordnung - 07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Fürstlicher Marstall Wernigerode
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 20.10.2022      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Feststellung des Ausscheidens eines Stadtrates      
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
073/2022  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wernigerode (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Variante ____

                                     

   
    20.10.2022 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    08.11.2022 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.11.2022 - Ortschaftsrat Schierke
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 073/2022

 

Zur Abstimmung stehen 3 Varianten der Straßenreinigungsgebührensatzung

 

Variante 1:  3 Ja-Stimmen,   0 Nein-Stimmen,  0 Enthaltungen

Variante 2:  0 Ja-Stimmen,   3 Nein-Stimmen,  0 Enthaltungen

Variante 3:  0 Ja-Stimmen,   3 Nein-Stimmen,  0 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    15.11.2022 - Ortschaftsrat Benzingerode
    Ö 5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

3x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

073/2022 Variante II

 

Variante I          3 x nein

Variante II         3 x ja

Variante III        3 x nein

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.11.2022 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

6

Enthaltungen

 

   
    22.11.2022 - Ortschaftsrat Silstedt
    Ö 5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

4x

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

073/2022 mit Variante I

   
    23.11.2022 - Ortschaftsrat Reddeber
    Ö 5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

Variante I

 

 

 

   
    01.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

Variante 1

   
    06.12.2022 - Ortschaftsrat Minsleben
    Ö 5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

4x

Ja-Stimmen

 

 

 

 

Variante I    = 4 x Ja

   
    08.12.2022 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wernigerode (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Variante 1.                                     

 

Weiterhin beschließt der Stadtrat der Verwaltung den Arbeitsauftrag zu erteilen, die Neukonzeptionierung der Straßenreinigung mit dem Ziel der Kürzung der Reinigungsintervalle in allen Reinigungsklassen zu untersuchen und dem Rat einen Vorschlag bis zum Ende des Jahres 2023 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

 

 

 

Ö 10  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
072/2022  
Ö 11  
1. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wernigerode hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
087/2022  
Ö 12  
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 75 „Nesseltal“ im Regelverfahren hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
082/2022  
Ö 13  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
084/2022  
Ö 14  
Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage  
085/2022  
Ö 15  
Genehmigung einer außer-/überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung  
096/2022  
Ö 16  
Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
088/2022  
Ö 17  
Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogramms 2022 ff. der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
089/2022  
Ö 18  
Beschluss über die Übertragung (Einlage) der Beteiligung an der Stadtwerke Wernigerode GmbH von der Stadt Wernigerode in den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art Kindertagesstätten der Stadt Wernigerode.  
090/2022  
Ö 19  
Erneute Verlängerung des Optionszeitraums für die Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2022  
Enthält Anlagen
097/2022  
N 20     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 20.10.2022    
N 21     Informationen und Anfragen    
N 22     Zustimmung zum Abschluss eines Kaufvertrages   086/2022  
N 23     Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts   091/2022  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Eilentscheidung (2969 KB)    
Anlage 4 3 Stiftungsbericht 2021 (14224 KB)    
Anlage 1 4 AF2_Winkelmann_2022_09_22 (253 KB)    
Anlage 3 5 AF_Härtel_2022_09_22 (105 KB)    
Anlage 6 6 AF3_Walter_2022_09_22 (9 KB)    
Anlage 7 7 AF_Winkelmann_2022_09_22 (106 KB)