Sprungziele
Seiteninhalt

Tagesordnung - 04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 18:45
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Informationen und Anfragen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wernigerode 2022  
Enthält Anlagen
047/2021  
Ö 6  
Hebesatzänderung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
059/2021  
Ö 7  
Neubau Brücke Kruskastraße  
Enthält Anlagen
057/2021  
Ö 8  
Anpassung des Nutzungsentgeltes für den Grund und Boden von Garten- und Erholungsgrundstücken  
Enthält Anlagen
067/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat beschließt die Anpassung des Nutzungsentgeltes für unbebaute Garten- und Erholungsgrundstücke zum 01.01.2022 um 0,05 €/m² auf 0,30 €/m² im Jahr.
  2. Der Stadtrat beschließt die Anpassung des Nutzungsentgeltes für bebaute Garten- und Erholungsgrundstücke zum 01.01.2022 um 0,10 €/m² auf 0,60 €/m² im Jahr.

                        

   
    15.07.2021 - Stadtrat Wernigerode
    N 33 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.09.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

   
    07.09.2021 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

2

Enthaltungen

 

   
    16.09.2021 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

2

Enthaltungen

 

   
    30.09.2021 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt die Anpassung des Nutzungsentgeltes für unbebaute Garten- und Erholungsgrundstücke zum 01.01.2022 um 0,05 €/m² auf 0,30 €/m² im Jahr.
  2. Der Stadtrat beschließt die Anpassung des Nutzungsentgeltes für bebaute Garten- und Erholungsgrundstücke zum 01.01.2022 um 0,10 €/m² auf 0,60 €/m² im Jahr.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Ö 9  
Anpassung des Nutzungsentgeltes für den Grund und Boden von Garagen  
Enthält Anlagen
068/2021  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Hasenwinkel in Wernigerode.
Enthält Anlagen
073/2021  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe für die Schadensbewältigung im Stadtwald Wernigerode nach Extremwetterereignissen  
075/2021  
Ö 12  
Außerplanmäßige Ausgabe zur Rückzahlung von Vorausleistungen auf Straßenausbaubeiträge  
060/2021  
N 13     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 14     Informationen und Anfragen