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Tagesordnung - 01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben  

Bezeichnung: 01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Minsleben
Gremium: Ortschaftsrat Minsleben
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Minsleben
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2020 - öffentlicher Teil -    
Ö 4  
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
Enthält Anlagen
002/2021  
Ö 5  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
003/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode.                

   
    25.02.2021 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen

 

 

   
    09.03.2021 - Ortschaftsrat Benzingerode
    Ö 6 - 
   

Abstimmungsergebnis:

4x      Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    09.03.2021 - Ortschaftsrat Minsleben
    Ö 5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

1x

Ja-Stimmen

 

 

4x

Enthaltungen

 

   
    15.03.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

3

Enthaltungen

 

   
    16.03.2021 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    18.03.2021 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    22.03.2021 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis 003/01/2021   5 Ja-Stimmen   3 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis 003/02/2021   wird vom Einreicher übernommen

 

Abstimmungsergebnis 003/03/2021   1 Ja-Stimmen   4 Nein-Stimmen   3 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis 003/04/2021   2 Ja-Stimmen   3 Nein-Stimmen   3 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen   4 Enthaltungen

 

   
    23.03.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 8 - 
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

2

Enthaltungen

 

 

 

Der Ordnungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussvorlage mehrheitlich zur Beschlussfassung.

   
    24.03.2021 - Ortschaftsrat Silstedt
    Ö 6 - 
   

Abstimmungsergebnis:

4x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss   003/2021

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

   
    06.04.2021 - Ortschaftsrat Reddeber
    Ö 7 - 
   

Abstimmungsergebnis:

5x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

   
    07.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

-

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussvorlage.

   
    08.04.2021 - Ortschaftsrat Schierke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 003/2021

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

Einstimmig

 

Änderungsvorlage 003/01/2021

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

Einstimmig

 

Änderungsvorlage 003/06/2021

Abstimmungsergebnis:

5

Nein-Stimmen

 

Einstimmig

 

Änderungsvorlage 003/07/2021

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

Einstimmig

 

   
    15.04.2021 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode.                

 

2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die gesetzlich erforderlichen Bekanntma-chungen im Sinne des § 18 der Hauptsatzung, neben ihrer rechtswirksamen Bekanntmachung im Internet, zusätzlich und rein informatorisch zum nächst möglichen Zeitpunkt ebenso im Amtsblatt zu veröffentlichen. Ebenso ist die Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Ortschaftsräte weiterhin informatorisch und ohne Rechtswirkung in den Schaukästen der Ortschaften vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Herr Winkelmann möchte sich zum Thema Beschlusskontrolle informieren und bittet Herrn Radünzel um eine Erklärung, wie damit, vor allem in den Ortschaftsräten, verfahren wird.

Herr Radünzel berichtet von einem verwaltungsinternen elektronischen System, welches im Hauptamt bereits angewendet wird. Dies soll nun auch im Amt 68 unter der Leitung von Herrn Kascha etabliert werden. Herr Kascha ist für die Betreuung der Ortschaftsräte zuständig.

Herr Linde möchte wissen, wo eingesehen werden kann, zu welchem Zeitpunkt, welches Dokument mit welchem Inhalt veröffentlicht wurde. Ein Dokument im Internet ist unter Umständen veränderbar.

Herr Radünzel antwortet, dass es weiterhin einen Originalausdruck mit Unterschrift und Siegel geben wird, welche auf Anfrage eingesehen werden kann. Darüber hinaus wird es elektronische Sicherungsmaßnahmen geben. Es werden entsprechende Log-Dateien hinterlegt, wo genau ersichtlich ist, zu welchem Zeitpunkt, welches Dokument eingestellt und gegebenenfalls verändert wurde. Mit der Bekanntmachung auf der Internetseite wird hervorgehen, zu welchem Zeitpunkt diese gemacht wurde.

Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7  
Informationen und Anfragen    
N 8     Zustimmung zur Veräußerung eines Grundstückes   018/2021  
N 9     Zustimmung zur Veräußerung eines Grundstückes   020/2021  
N 10     Informationen und Anfragen