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Tagesordnung - 07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: 07. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Information vom Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode zur künftigen Refinanzierung der Abwasserentsorgung      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 76 „An der Zaunwiese“, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Neuaufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
105/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

  1. Der Bebauungsplan Nr. 76 „An der Zaunwiese wird im beschleunigten Verfahren nach §§13, 13a BauGB aufgestellt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes i. d. F. vom 25.10.2021 wird mit der beigefügten Begrün­dung i. d. F. vom 25.10.2021 sowie deren Anlagen gebilligt.
  3. Der Entwurf wird mit der Begründung i. d. F. vom 25.10.2021 sowie deren Anlagen gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (30-tägige Auslegung) öffentlich ausgelegt.
  4. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird, wird gemäß § 13 Abs. 2. Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

                      

   
    15.11.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

1

Enthaltung

 

 

   
    09.12.2021 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

  1. Der Bebauungsplan Nr. 76 „An der Zaunwiese wird im beschleunigten Verfahren nach §§13, 13a BauGB aufgestellt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes i. d. F. vom 25.10.2021 wird mit der beigefügten Begrün­dung i. d. F. vom 25.10.2021 sowie deren Anlagen gebilligt.
  3. Der Entwurf wird mit der Begründung i. d. F. vom 25.10.2021 sowie deren Anlagen gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (30-tägige Auslegung) öffentlich ausgelegt.
  4. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird, wird gemäß § 13 Abs. 2. Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimmen

-

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 69 „Börstedter Straße“, Ortsteil Silstedt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
106/2021  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 67 „Ziegenbergblick“, der Stadt Wernigerode, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
107/2021  
N 10     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 11     Bundesprogramm zur Förderung nationaler Projekte des Städtebaus, Grundsatzbeschluss zur Antragstellung und zur Finanzierung des kommunalen Anteils   100/2021  
N 12     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“   104/2021  
N 13     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 AF_Wetzel_2021_10_11 (8 KB)