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Tagesordnung - 05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: 05. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 06.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wernigerode 2022  
Enthält Anlagen
047/2021  
Ö 7  
Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
049/2021  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Hasenwinkel in Wernigerode.  
Enthält Anlagen
073/2021  
Ö 9  
Neubau Brücke Kruskastraße  
Enthält Anlagen
057/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Neubau einer Fußgängerbrücke über die Holtemme zur Verbindung der Straßen Am Auerhahn und Kruskastraße in der Variante Bogenbrücke stark ausgeprägt.

                                        

   
    15.07.2021 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen

-

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

   
    06.09.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

2

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

Der Hauptausschuss gibt dem Stadtrat keine Empfehlung zur Beschlussfassung.

   
    16.09.2021 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

   
    30.09.2021 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 18 - abgelehnt
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Neubau einer Fußgängerbrücke über die Holtemme zur Verbindung der Straßen Am Auerhahn und Kruskastraße in der Variante Bogenbrücke stark ausgeprägt.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

24

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

Die Vorlage wurde abgelehnt.

Ö 10  
Anpassung des Nutzungsentgeltes für den Grund und Boden von Garten- und Erholungsgrundstücken  
Enthält Anlagen
067/2021  
Ö 11  
Anpassung des Nutzungsentgeltes für den Grund und Boden von Garagen  
Enthält Anlagen
068/2021  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogramms 2021ff der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
078/2021  
Ö 13  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Wernigerode – Neuaufstellung  
Enthält Anlagen
079/2021  
N 14     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 15     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm "Lebendige Zentren"   069/2021  
N 16     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“   080/2021  
N 17     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 AF_Bosse_2021_06_21 (11 KB)    
Anlage 4 4 AF_Rothert_2021_06_21 (108 KB)