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Inhalt

Tagesordnung - 06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Fürstlicher Marstall Wernigerode
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 05.11.2020      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Erörterung des Beteiligungsbericht      
Ö 9  
Ernennung des Stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Minsleben zu Ehrenbeamten  
Enthält Anlagen
 086/2020  
Ö 10  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
090/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Berufung von

 

Herrn Dr. Stefan Baumeier mit sofortiger Wirkung als sachkundigen Einwohner zur Mitarbeit im

Finanzausschuss

und

Herrn Christoph Dunkel ab dem 01.01.2021 zur Mitarbeit im Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss. 

      

   
    10.12.2020 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Berufung von

 

Herrn Dr. Stefan Baumeier mit sofortiger Wirkung als sachkundigen Einwohner zur Mitarbeit im

Finanzausschuss

Und

Herrn Christoph Dunkel ab dem 01.01.2021 zur Mitarbeit im Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen

-

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Die sachkundigen Einwohner Herr Dr. Stefan Baumeier und Christoph Dunkel werden durch Herrn Albrecht aufgerufen und nach Beschlussfassung auf ihr Ehrenamt verpflichtet. Sie bekunden anschließend mit ihrer Unterschrift die Annahme ihrer Amtspflichten.

 
Ö 11  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 089/2020  
Ö 12  
Wahl des Vertreters des Oberbürgermeisters  
093/2020  
Ö 13  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 074/2020  
Ö 14  
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 055/2020  
Ö 15  
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Aldi Mühlental“ mit örtlicher Bauvorschrift im beschleunigten Verfahren hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 081/2020  
Ö 16  
Bebauungsplanverfahren Nr. 59 "Breite Straße 84" hier: Behandlung der Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 59 "Breite Straße 84"  
Enthält Anlagen
 085/2020  
Ö 17  
Beantragung von GRW-Fördermitteln für den Wernigeröder Bürgerpark  
Enthält Anlagen
 076/2020  
Ö 18  
Bundesprogramm zur Förderung nationaler Projekte des Städtebaus, Grundsatzbeschluss zur Antragstellung und zur Finanzierung des kommunalen Anteils  
080/2020  
Ö 19  
Neue Entgeltordnung für das Harzmuseum  
Enthält Anlagen
 092/2020  
Ö 20  
Benennung in den Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH Wernigerode  
088/2020  
N 21     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 05.11.2020    
N 22     Informationen und Anfragen    
N 23     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“   077/2020  
N 24     Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Erbbaurechtes   091/2020  
N 25     Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Grundstücks   084/2020  
N 26     Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbepark Nord-West und Belastungszustimmung   079/2020  
N 27     Verkauf eines Grundstücks   082/2020  
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 2 Eilentscheidung (1048 KB)    
Anlage 4 3 Beteiligungsbericht2019 (1512 KB)    
Anlage 5 4 Stiftungsbericht 2019 (747 KB)    
Anlage 1 5 Kleine Anfrage Herr Bergmann 05.11.2020 (7 KB)    
Anlage 2 6 Kleine Anfrage Herr Schulz 05.11.2020 (204 KB)    
Anlage 3 7 Kleine Anfrage HerrSchulz2 05.11.2020 (9 KB)    
Anlage 8 8 Kleine Anfrage Herr Fröhlich 05.11.2020 (106 KB)    
Anlage 9 9 Kleine Anfrage Herr Rothert2 05.11.2020 (103 KB)    
Anlage 10 10 Kleine Anfrage Herr Rothert1 05.11.2020 (108 KB)    
Anlage 11 11 201207_GSDiesterweg (4683 KB)    
Anlage 12 12 Konzept Mittagsversorgung (608 KB)    
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