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Tagesordnung - 06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 06. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Fürstlicher Marstall Wernigerode
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 05.11.2020      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Erörterung des Beteiligungsbericht      
Ö 9  
Ernennung des Stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Minsleben zu Ehrenbeamten  
Enthält Anlagen
 086/2020  
Ö 10  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
090/2020  
Ö 11  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 089/2020  
Ö 12  
Wahl des Vertreters des Oberbürgermeisters  
093/2020  
Ö 13  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 074/2020  
Ö 14  
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
 055/2020  
Ö 15  
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Aldi Mühlental“ mit örtlicher Bauvorschrift im beschleunigten Verfahren hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 081/2020  
Ö 16  
Bebauungsplanverfahren Nr. 59 "Breite Straße 84" hier: Behandlung der Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 59 "Breite Straße 84"  
Enthält Anlagen
 085/2020  
Ö 17  
Beantragung von GRW-Fördermitteln für den Wernigeröder Bürgerpark  
Enthält Anlagen
 076/2020  
Ö 18  
Bundesprogramm zur Förderung nationaler Projekte des Städtebaus, Grundsatzbeschluss zur Antragstellung und zur Finanzierung des kommunalen Anteils  
080/2020  
Ö 19  
Neue Entgeltordnung für das Harzmuseum  
Enthält Anlagen
 092/2020  
Ö 20  
Benennung in den Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH Wernigerode  
088/2020  
N 21     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 05.11.2020    
N 22     Informationen und Anfragen    
N 23     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“   077/2020  
N 24     Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Erbbaurechtes   091/2020  
N 25     Zustimmung zur Veräußerung und Belastung eines Grundstücks   084/2020  
N 26     Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbepark Nord-West und Belastungszustimmung   079/2020  
N 27     Verkauf eines Grundstücks   082/2020  
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 2 Eilentscheidung (1048 KB)    
Anlage 4 3 Beteiligungsbericht2019 (1512 KB)    
Anlage 5 4 Stiftungsbericht 2019 (747 KB)    
Anlage 1 5 Kleine Anfrage Herr Bergmann 05.11.2020 (7 KB)    
Anlage 2 6 Kleine Anfrage Herr Schulz 05.11.2020 (204 KB)    
Anlage 3 7 Kleine Anfrage HerrSchulz2 05.11.2020 (9 KB)    
Anlage 8 8 Kleine Anfrage Herr Fröhlich 05.11.2020 (106 KB)    
Anlage 9 9 Kleine Anfrage Herr Rothert2 05.11.2020 (103 KB)    
Anlage 10 10 Kleine Anfrage Herr Rothert1 05.11.2020 (108 KB)    
Anlage 11 11 201207_GSDiesterweg (4683 KB)    
Anlage 12 12 Konzept Mittagsversorgung (608 KB)