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Tagesordnung - 04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 13.05.2020      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 039/2013     016/2020  
Ö 7  
Resolution zum Klimanotstand / climate emergency (Klimanotfall)
Enthält Anlagen
019/2020  
Ö 8  
Abriss Brücke Kruskastraße  
Enthält Anlagen
034/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Brücke in der Kruskastraße wird ersatzlos abgebrochen. Es erfolgt kein Neubau.

   

   
    08.06.2020 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - 
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    16.06.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    24.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung in Form der 2. Änderung 034/02/2020.

   
    02.07.2020 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Brücke in der Kruskastraße wird wegen der Notwendigkeit des Hochwasserschutzes (besserer Ablaufquerschnitt) schnellstmöglich abgebrochen. 

 

Die Verwaltung legt dem Stadtrat schnellstmöglichst, spätestens bis zum 31.03.2021 Vorentwürfe und belastbare Kostenschätzungen zur Errichtung einer neuen Fußgängerbrücke vor. 

Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

 

Ö 9  
Zeitlich befristete Aussetzung Sondernutzungssatzung § 15, Anlage IV vom 18.05.2020 bis einschließlich 31.10.2020  
Enthält Anlagen
040/2020  
Ö 10  
Verlängerung des Optionszeitraums für die Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung gem. § 27 Abs. 22a UStG-E.  
042/2020  
Ö 11  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sachspenden)  
043/2020  
Ö 12  
Beteiligung an den Herstellungskosten der Löschwasser-Zisterne im Argenta-Wohnpark  
047/2020  
Ö 13  
Ortsentwicklung Schierke      
Ö 14  
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.07.2020 - öffentlicher Teil -      
N 15     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 13.05.2020    
N 16     Informationen und Anfragen    
N 17     Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.07.2020 - nichtöffentlicher Teil-    
N 18     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“   033/2020  
N 19     Höhergruppierung einer Beschäftigten   027/2020  
N 20     Höhergruppierung einer Beschäftigten   028/2020  
N 21     Höhergruppierung einer Beschäftigten   048/2020  
N 22     Höhergruppierung einer Beschäftigten   049/2020  
N 23     Höhergruppierung einer Beschäftigten   050/2020  
N 24     Weiterbeschäftigung eines Beschäftigten   052/2020  
N 25     Weiterbeschäftigung eines Beschäftigten   051/2020  
N 26     Personalkonzeption 2019-2024; Aufgabenkritik    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Frau Gorr (560 KB)    
Anlage 10 2 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Frau Wetzel Baul. (59 KB)    
Anlage 11 3 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Frau Wetzel (183 KB)    
Anlage 9 4 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Herr Gallun (107 KB)    
Anlage 8 5 Mitwirkungsverbot Sondernutzungssatzung (223 KB)