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Tagesordnung - 04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 13.05.2020      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 039/2013  
Enthält Anlagen
 016/2020  
Ö 7  
Resolution zum Klimanotstand / climate emergency (Klimanotfall)
Enthält Anlagen
 019/2020  
Ö 8  
Abriss Brücke Kruskastraße  
Enthält Anlagen
 034/2020  
Ö 9  
Zeitlich befristete Aussetzung Sondernutzungssatzung § 15, Anlage IV vom 18.05.2020 bis einschließlich 31.10.2020  
Enthält Anlagen
 040/2020  
Ö 10  
Verlängerung des Optionszeitraums für die Anwendung der Neuregelung der Umsatzbesteuerung gem. § 27 Abs. 22a UStG-E.  
042/2020  
Ö 11  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sachspenden)  
043/2020  
Ö 12  
Beteiligung an den Herstellungskosten der Löschwasser-Zisterne im Argenta-Wohnpark  
047/2020  
Ö 13  
Ortsentwicklung Schierke      
Ö 14  
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.07.2020 - öffentlicher Teil -      
N 15     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 13.05.2020    
N 16     Informationen und Anfragen    
N 17     Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.07.2020 - nichtöffentlicher Teil-    
N 18     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“   033/2020  
N 19     Höhergruppierung einer Beschäftigten   027/2020  
N 20     Höhergruppierung einer Beschäftigten   028/2020  
N 21     Höhergruppierung einer Beschäftigten   048/2020  
N 22     Höhergruppierung einer Beschäftigten   049/2020  
N 23     Höhergruppierung einer Beschäftigten   050/2020  
N 24     Weiterbeschäftigung eines Beschäftigten   052/2020  
N 25     Weiterbeschäftigung eines Beschäftigten   051/2020  
N 26     Personalkonzeption 2019-2024; Aufgabenkritik    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Frau Gorr (560 KB)    
Anlage 10 2 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Frau Wetzel Baul. (59 KB)    
Anlage 11 3 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Frau Wetzel (183 KB)    
Anlage 9 4 Kleine Anfrage HA 13.05.2020 Herr Gallun (107 KB)    
Anlage 8 5 Mitwirkungsverbot Sondernutzungssatzung (223 KB)