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Tagesordnung - 01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales  

Bezeichnung: 01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 3  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Investition August-Hermann-Francke-Schule  
Enthält Anlagen
137/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1.  das Grundstück der August-Hermann-Francke-Grundschule, Flur 22, Flurstücke 2586, 996/97, 1791/99 und 4599/100, ca. 17.213 qm, der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) im Wert von 1.680.000 € zu übertragen,

 

2.  einen langfristigen Mietvertrag mit der GWW zu schließen,

 

3.  die Sanierung der August-Hermann-Francke-Grundschule durch die GWW zu vereinbaren,

 

4.  nach Abschluss der Sanierung des Schulgebäudes in einem zweiten Schritt die Sanierung des Sportplatzes, danach die Aufwertung des Außengeländes und die Sanierung der Turnhalle mit der GWW zu verhandeln, vorbehaltlich der Festlegungen in der Haushaltssatzung. 

 

5.  die Zustimmung zur Belastung des Grundstückes mit Grundpfandrechten bis zu einer Gesamthöhe von 20 Mio. € nebst Zinsen und Nebenleistungen. 

                    

   
    05.12.2019 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

Verweisungsantrag angenommen.

   
    17.12.2019 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

1

Enthaltung

 

   
    20.01.2020 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

2

Enthaltungen

 

   
    21.01.2020 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

1

Enthaltungen

 

   
    23.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen, einstimmig

 

 

Damit ist die Vertagung zum 19.02.2020 angenommen.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 10 - 
   

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimme

8

Enthaltungen

 

Herr Wiecker verlässt um 18:59 Uhr die Sitzung. Es sind noch 8 stimmberechtigte Stadträte anwesend.

 

   
    06.02.2020 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss    137/2019

 

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimmen

 

 

6

Enthaltungen

 

   
    19.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

   
    27.02.2020 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1.  das Grundstück der August-Hermann-Francke-Grundschule, Flur 22, Flurstücke 2586, 996/97, 1791/99 und 4599/100, ca. 17.213 qm, der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) im Wert von 1.680.000 € zu übertragen,

 

2.  einen langfristigen Mietvertrag mit der GWW zu schließen,

 

3. den Neubau der August-Hermann-Francke-Schule durch die GWW inklusive Abriss des Be-standsgebäudes, die Herstellung einer Sportfläche und die (Wieder-) Herstellung / Aufwertung des Außengeländes zu vereinbaren,

 

4. in einem zweiten Schritt die Sanierung der Turnhalle zu verhandeln, vorbehaltlich der Festle-gungen in der Haushaltssatzung,

 

5.  die Zustimmung zur Belastung des Grundstückes mit Grundpfandrechten bis zu einer Gesamthöhe von 20 Mio. € nebst Zinsen und Nebenleistungen. 

Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

1

Enthaltung

 

Ö 7  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
131/2019  
Ö 8  
Überarbeitung der Richtlinie Ehrungen  
Enthält Anlagen
136/2019  
Ö 9  
Verlängerung des Vertrages mit JuCa e. V. Bericht: Frau Kresse      
N 10     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 11     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6 - Jahresbericht Jugendcafé 2019 (92 KB)    
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 9 - Vertrag JuCa Wernigerode e. V. 2020 - 2021 (90 KB)