Tagesordnung - 01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - | |||||||||||
Ö 3 | Abstimmung der Tagesordnung | |||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||
Ö 5 | Informationen und Anfragen | |||||||||||
Ö 6 | Investition August-Hermann-Francke-Schule | 137/2019 | ||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. das Grundstück der August-Hermann-Francke-Grundschule, Flur 22, Flurstücke 2586, 996/97, 1791/99 und 4599/100, ca. 17.213 qm, der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) im Wert von 1.680.000 € zu übertragen,
2. einen langfristigen Mietvertrag mit der GWW zu schließen,
3. die Sanierung der August-Hermann-Francke-Grundschule durch die GWW zu vereinbaren,
4. nach Abschluss der Sanierung des Schulgebäudes in einem zweiten Schritt die Sanierung des Sportplatzes, danach die Aufwertung des Außengeländes und die Sanierung der Turnhalle mit der GWW zu verhandeln, vorbehaltlich der Festlegungen in der Haushaltssatzung.
5. die Zustimmung zur Belastung des Grundstückes mit Grundpfandrechten bis zu einer Gesamthöhe von 20 Mio. € nebst Zinsen und Nebenleistungen.
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05.12.2019 - Stadtrat Wernigerode | ||||||||||||
Ö 16 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||
Verweisungsantrag angenommen. |
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17.12.2019 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||
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20.01.2020 - Bau- und Umweltausschuss | ||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||
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21.01.2020 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss | ||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||
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23.01.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||
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27.01.2020 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | ||||||||||||
Ö 10 - | ||||||||||||
Herr Wiecker verlässt um 18:59 Uhr die Sitzung. Es sind noch 8 stimmberechtigte Stadträte anwesend.
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06.02.2020 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | ||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||||||
Beschluss 137/2019
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19.02.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||||||
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27.02.2020 - Stadtrat Wernigerode | ||||||||||||
Ö 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||
Beschluss Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. das Grundstück der August-Hermann-Francke-Grundschule, Flur 22, Flurstücke 2586, 996/97, 1791/99 und 4599/100, ca. 17.213 qm, der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) im Wert von 1.680.000 € zu übertragen,
2. einen langfristigen Mietvertrag mit der GWW zu schließen,
3. den Neubau der August-Hermann-Francke-Schule durch die GWW inklusive Abriss des Be-standsgebäudes, die Herstellung einer Sportfläche und die (Wieder-) Herstellung / Aufwertung des Außengeländes zu vereinbaren,
4. in einem zweiten Schritt die Sanierung der Turnhalle zu verhandeln, vorbehaltlich der Festle-gungen in der Haushaltssatzung,
5. die Zustimmung zur Belastung des Grundstückes mit Grundpfandrechten bis zu einer Gesamthöhe von 20 Mio. € nebst Zinsen und Nebenleistungen.
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Ö 7 | Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Wernigerode | ![]() |
131/2019 | |||||||||
Ö 8 | Überarbeitung der Richtlinie Ehrungen | 136/2019 | ||||||||||
Ö 9 | Verlängerung des Vertrages mit JuCa e. V. Bericht: Frau Kresse | |||||||||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - | |||||||||||
N 11 | Informationen und Anfragen | |||||||||||
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Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
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2 | Anlage zu TOP 6 - Jahresbericht Jugendcafé 2019 (92 KB) | ||
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3 | Anlage zu TOP 9 - Vertrag JuCa Wernigerode e. V. 2020 - 2021 (90 KB) |