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Tagesordnung - 02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses  

Bezeichnung: 02. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Neufassung der Parkgebührensatzung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
011/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Parkgebührensatzung der Stadt Wernigerode.

                      

   
    27.02.2020 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

Verweisung wird angenommen.

   
    10.03.2020 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

   
    12.03.2020 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - vertagt
   
   
    11.06.2020 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

-

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

   
    16.06.2020 - Ordnungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Ordnungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussvorlage mehrheitlich zur Beschlussfassung.

   
    02.07.2020 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Parkgebührenordnung der Stadt Wernigerode.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Ö 7  
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Parkhaus "Am Winterbergtor" und für den Parkplatz "Am Thälchen"  
Enthält Anlagen
012/2020  
N 8     Genehmigung der Niederschrift -nichtöffentlicher Teil -    
N 9     Verkauf eines Grundstücks in Schierke   022/2020  
N 10     Verkauf eines Grundstücks in Schierke   023/2020  
N 11     Informationen und Anfragen    
N 12     Informationen zu Grundstücksangelegenheiten    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 200224_ImmobilienmanagementWR (4185 KB)