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Tagesordnung - 05./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales  

Bezeichnung: 05./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales
Gremium: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 3  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
117/2019  
Ö 7  
Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
118/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat stimmt jeweils getrennt ab über die Beitragstabellen nach Variante 1,Variante 2, Variante 3 und Variante 4. Die Variante mit den meisten Ja-Stimmen wird der Kostenbeitragssatzung als Anlage 1 angefügt.

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung).

                       

   
    24.10.2019 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen.

   
    07.11.2019 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss 118/2019

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    21.11.2019 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

 

 

   
    27.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

 

Die einzelnen Varianten der Anlage 1 werden vorgestellt und einzeln abgestimmt:

 

Anlage 1, Variante 4:    8 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

Anlage 1, Variante 3:    8 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

Anlage 1, Variante 2:    8 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

Anlage 1, Variante 1: 7 Ja-Stimmen  2 Nein-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung in Form der 1. Änderung, einschließlich der Anlage 1 Variante 1.

 

 

   
    05.12.2019 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung).

Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Ö 8  
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in Trägerschaft der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
121/2019  
N 9     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 10     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 AnlagezuTOP6-VariantenKostenbeitraegezurBetreu (269 KB)    
Anlage 3 3 AnlagezuTOP9-ArbeitsberichtFrauenzentrumWernig (3960 KB)    
Anlage 4 4 AnlagezuTOP11-AuswertungFerienpassStadtjugendp (491 KB)    
Anlage 5 5 AnlagezuTOP11-GesundesArbeiteninderStadtWernig (726 KB)    
Anlage 6 6 Sachbericht2018Freiwilligenagentur (97 KB)    
Anlage 7 7 SachberichtdesevangelischenJugendbegegnungszen (1378 KB)