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Tagesordnung - 08./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 08./19 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Informationen und Anfragen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
117/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung).

          

   
    24.10.2019 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen.

   
    07.11.2019 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 117/2019

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

0

Enthaltungen

 

   
    21.11.2019 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

 

 

 

   
    27.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

 

Herr Albrecht betritt wieder den Sitzungsraum.

 

Herr Müller tritt in die Sitzung ein. Damit sind 9 stimmberechtigte Hauptausschussmitglieder anwesend.

   
    05.12.2019 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Entgelten für die Verpflegung in Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode (Verpflegungsentgeltsatzung).

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

 

Ö 6  
Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
118/2019  
Ö 7  
Entgeltordnung für die städtischen Badeanlagen
Enthält Anlagen
124/2019  
Ö 8  
12. Internationaler Johannes-Brahms-Chorwettbewerb/-festival im Jahr 2021  
125/2019  
Ö 9  
Jahresrechnung 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
135/2019  
Ö 10  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
131/2019  
N 11     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 12     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Kleine Anfrage Fia 26.09.2019 Hr. Diesener (106 KB)    
Anlage 3 3 Ergebnisplan 2020-2023 Stand 06.11.2019_ (577 KB)    
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