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Tagesordnung - 08./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: 08./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Verkehrskonzept Innenstadt Wernigerode  
104/2018  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Parkplatz Glasmanufaktur Harzkristall“, OT Silstedt hier: Behandlung der Stellungnahmen, Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25  
Enthält Anlagen
114/2018  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:

  1. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die zum Vorentwurf des o. g. Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen – wie in Anlage 1 dargestellt – berücksichtigt/nicht berücksichtigt.
  2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 „Parkplatz Glasmanufaktur Harzkristall“ i.d.F. vom 11.10.2018 wird mit beigefügter Begründung und dem Entwurf des Umweltberichtes i.d.F. vom 25.05.2018 gebilligt.
  3. Der Entwurf wird mit Begründung und dem Entwurf des Umweltberichtes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (einmonatige Auslegung) öffentlich ausgelegt.
  4. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

        

   
    12.11.2018 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

1

Enthaltung

 

   
    22.11.2018 - Ortschaftsrat Silstedt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    13.12.2018 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

  1. Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die zum Vorentwurf des o. g. Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen – wie in Anlage 1 dargestellt – berücksichtigt/nicht berücksichtigt.
  2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 „Parkplatz Glasmanufaktur Harzkristall“ i.d.F. vom 11.10.2018 wird mit beigefügter Begründung und dem Entwurf des Umweltberichtes i.d.F. vom 25.05.2018 gebilligt.
  3. Der Entwurf wird mit Begründung und dem Entwurf des Umweltberichtes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (einmonatige Auslegung) öffentlich ausgelegt.
  4. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Ö 8  
Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
108/2018  
Ö 9  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
106/2018  
N 10     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 11     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Baua 15.10.2018 (163 KB)