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Tagesordnung - 05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 05./18 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -    
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung    
Ö 3  
Informationen und Anfragen    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Hebesatzanhebung Grundsteuer B
Enthält Anlagen
020/2018  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

1)             Der Oberbürgermeister wird beauftragt zum Ausgleich des Ergebnishaushalts 2018 den Hebesatz der Grundsteuer B von 360 v.H. auf 450 v.H. anzuheben.

 

2)Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens zum 30.11.2018 Vorschläge zur Veränderung des Realsteuerhebesatzes ab 2019 zu erarbeiten.

                      

   
    15.02.2018 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

   
    22.02.2018 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

1

Enthaltung

Vertagung angenommen.

   
    01.03.2018 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.03.2018 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

(einstimmig)

 

   
    22.03.2018 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 25 - geändert beschlossen
   

Beschluss

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zum Ausgleich des Ergebnishaushalts 2018 den Hebesatz der Grundsteuer B von 360 v.H. auf 380 v.H. anzuheben. (20/02/2018)

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens zum 30.11.2018 Vorschläge zur Veränderung des Realsteuerhebesatzes ab 2019 zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Ö 6  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
002/2018  
N 7     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 8     Informationen und Anfragen    
N 9     Ersatzneubau Kita „Kleine Strolche“ in Reddeber   032/2018