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Tagesordnung - 05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
069/2017  
Ö 8  
Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
062/2017  
Ö 9  
Entschädigungssatzung der Stadt Wernigerode und Richtlinie für Fraktionsmittel
Enthält Anlagen
030/2017  
Ö 10  
Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Wernigerode (Wochenmarktsatzung)
Enthält Anlagen
039/2017  
Ö 11  
Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena
Enthält Anlagen
072/2017  
Ö 12  
Mehraufwendungen im Rahmen der Betriebsführung Schierker-Feuerstein-Arena 2017
Enthält Anlagen
071/2017  
Ö 13  
Benutzungsordnung und Entgeltordnung der Schierker-Feuerstein-Arena
Enthält Anlagen
061/2017  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 56 "Wohngebiet Sonneck"  
Enthält Anlagen
076/2017  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

  1. Der neuaufzustellende Bebauungsplan Nr. 56 "Wohngebiet Sonneck" hat die Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO und damit die Schaffung von Baurecht für die Bebauung des Plangebiets mit Wohngebäuden zum Ziel. Dabei soll das Baurecht so ausgestaltet werden, dass sich die künftige Bebauung in die der näheren Umgebung einfügt. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt dabei im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit integrierter örtlicher Bauvorschrift i. d. F. vom 20.07.2017 wird mit beigefügter Begründung gebilligt.
  3. Der Entwurf wird mit Begründung i. d. F. vom 20.07.2017 gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (einmonatige Auslegung) öffentlich ausgelegt.
  4. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

     

   
    07.08.2017 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    24.08.2017 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

  1. Der neuaufzustellende Bebauungsplan Nr. 56 "Wohngebiet Sonneck" hat die Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO und damit die Schaffung von Baurecht für die Bebauung des Plangebiets mit Wohngebäuden zum Ziel. Dabei soll das Baurecht so ausgestaltet werden, dass sich die künftige Bebauung in die der näheren Umgebung einfügt. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt dabei im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit integrierter örtlicher Bauvorschrift i. d. F. vom 20.07.2017 wird mit beigefügter Begründung gebilligt.
  3. Der Entwurf wird mit Begründung i. d. F. vom 20.07.2017 gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (einmonatige Auslegung) öffentlich ausgelegt.
  4. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Parkplatz Glasmanufaktur Harzkristall"  
Enthält Anlagen
075/2017  
N 16     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 17     Informationen und Anfragen    
N 18     Information des Oberbürgermeisters über eine Eilentscheidung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anfrage 03-2017 (75 KB)    
Anlage 3 3 Anfrage Wetzel 004_2017 (73 KB)    
Anlage 6 4 Anfrage 005-2017.doc (178 KB)    
Anlage 7 5 Anfrage 006-2017 (16 KB)    
Anlage 4 6 Einladung Stadtrat - Herr Sander (220 KB)    
Anlage 8 8 Informationen zur Beschlussvorlage 071 2017 (181 KB)    
Anlage 9 9 Kosten WTG 2017 (386 KB)