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Tagesordnung - 05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 05./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
069/2017  
Ö 8  
Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
062/2017  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode.      

   
    22.06.2017 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen.

   
    08.08.2017 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

 

   
    16.08.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

 

   
    24.08.2017 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Wernigerode.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimmen

 

Ö 9  
Entschädigungssatzung der Stadt Wernigerode und Richtlinie für Fraktionsmittel
Enthält Anlagen
030/2017  
Ö 10  
Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Wernigerode (Wochenmarktsatzung)
Enthält Anlagen
039/2017  
Ö 11  
Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Bau der Schierker-Feuerstein-Arena
Enthält Anlagen
072/2017  
Ö 12  
Mehraufwendungen im Rahmen der Betriebsführung Schierker-Feuerstein-Arena 2017
Enthält Anlagen
071/2017  
Ö 13  
Benutzungsordnung und Entgeltordnung der Schierker-Feuerstein-Arena
Enthält Anlagen
061/2017  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 56 "Wohngebiet Sonneck"  
Enthält Anlagen
076/2017  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Parkplatz Glasmanufaktur Harzkristall"  
Enthält Anlagen
075/2017  
N 16     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 17     Informationen und Anfragen    
N 18     Information des Oberbürgermeisters über eine Eilentscheidung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anfrage 03-2017 (75 KB)    
Anlage 3 3 Anfrage Wetzel 004_2017 (73 KB)    
Anlage 6 4 Anfrage 005-2017.doc (178 KB)    
Anlage 7 5 Anfrage 006-2017 (16 KB)    
Anlage 4 6 Einladung Stadtrat - Herr Sander (220 KB)    
Anlage 8 8 Informationen zur Beschlussvorlage 071 2017 (181 KB)    
Anlage 9 9 Kosten WTG 2017 (386 KB)