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Tagesordnung - 01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 01./17 Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 08.12.2016      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Wahl des allgemeinen Stellvertreters des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
020/2017  
Ö 8  
Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH  
022/2017  
Ö 9  
Benennung in den Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH Wernigerode  
008/2017  
Ö 10  
1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen  
Enthält Anlagen
093/2016  
Ö 11  
Erörterung des Beteiligungsberichtes 2015      
Ö 12  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
095/2016  
Ö 13  
Beschluss der Gesamtstrategie für ein nachhaltiges Wernigerode (WERNIGERODE 2030)  
Enthält Anlagen
101/2016  
Ö 14  
Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  
Enthält Anlagen
067/2016  
Ö 15  
Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
088/2016  
Ö 16  
Bebauungsplanverfahren Nr. 52 Wohngebiet „Sennhütte“, Eisenberg hier: Behandlung der Stellungnahmen, Billigung des überarbeitenden Planentwurfs und erneuter Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
012/2017  
Ö 17  
Beschleunigter Abschluss der Baumaßnahme „Kita Schierke“  
Enthält Anlagen
018/2017  
Ö 18  
Neufassung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
092/2016  
Ö 19  
Satzung zur Regelung des Weihnachtsmarktes in der Stadt Wernigerode (Weihnachtsmarktsatzung)  
Enthält Anlagen
005/2017  
Ö 20  
Neufassung der Parkgebührensatzung der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
006/2017  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 058/2016.

2. Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Parkgebührensatzung.

        

   
    31.01.2017 - Ordnungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

1

Enthaltung

 

Die Neufassung der Parkgebührensatzung wird dem Stadtrat mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen.

   
    07.02.2017 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

 

   
    23.02.2017 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

6

Enthaltungen

Verweisung angenommen.

 

   
    09.03.2017 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    21.03.2017 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

Die Beschlussvorlage wird dem Stadtrat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

   
    25.04.2017 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 8 - 
   
   
    04.05.2017 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 058/2016.

 

2. Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Parkgebührensatzung.

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimmen

1

Enthaltung

 

Ö 21  
Satzung über die Gemeinnützigkeit (Mildtätigkeit) des Heimtiergartens Wildpark Christianental in Wernigerode  
Enthält Anlagen
019/2017  
Ö 22  
Vergabe eines Straßennamens auf dem Gelände des ehemaligen Seniorenheims "Sonneck-Harzfriede"  
Enthält Anlagen
021/2017  
N 23     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 08.12.2016    
N 24     Informationen und Anfragen    
N 25     Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtsanteiles   001/2017  
N 26     Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtsanteiles   002/2017  
N 27     Erwerb eines Grundstücks   007/2017  
N 28     Entlassung einer Grundstücksfläche aus dem Sanierungsverfahren   003/2017  
N 29     Entlassung einer Grundstücksfläche aus dem Sanierungsverfahren   004/2017  
N 30     Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Wernigerode   010/2017  
N 31     Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Wernigerode   011/2017  
N 32     Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Wernigerode   014/2017  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 1. Vorbericht zum Stellenplan 2017 (163 KB)    
Anlage 3 3 2.1 Stellenplan Beamte (10 KB)    
Anlage 4 4 2.2. Stellenplan Beschäftigte (35 KB)    
Anlage 5 5 3.1 Stellenübersicht Beamte (12 KB)    
Anlage 6 6 3.2 Stellenübersicht Beschäftigte (48 KB)    
Anlage 7 7 4. Informatorisch Beschäftigte (90 KB)    
Anlage 8 8 Beteiligungsbericht 2015 (1230 KB)