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Tagesordnung - 08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 21.09.2016      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Gesamtstrategie für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wernigerode - Vorstellung der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung durch die Hochschule Harz      
Ö 7  
Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen  
Enthält Anlagen
071/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.

    

   
    29.09.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen

   
    20.10.2016 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    02.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

   
    10.11.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 071/16   
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.

 

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

 

Ö 8  
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 10.11.2016 - öffentlicher Teil -      
N 9     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 21.09.2016    
N 10     Informationen und Anfragen    
N 11     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost – Aufwertung Altstadt“   080/2016  
N 12     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“   082/2016  
N 13     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“   087/2016  
N 14     Vorbereitung der Stadtratssitzung am 10.11.2016 - nichtöffentlicher Teil -    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Beantwortung der Nachfragen von Frau Wetzel zu dem Image (144 KB)    
Anlage 3 3 Anfragen Wetzel HA 21.09.16 (71 KB)    
Anlage 5 5 Gesamtstrategie_Bericht_HA 02.11.2016 (671 KB)    
Anlage 6 6 Bürgerbeteiligung Wernigerode 2030 Abschlussbericht (1351 KB)    
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