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Tagesordnung - 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 29.09.2016      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Town Wernigerode"  
Enthält Anlagen
086/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Durch die große Bereitschaft in der Öffentlichkeit/Bevölkerung (Kirchengemeinden, Schulen, Gastronomie und Einzelhandel), sich mit dem Thema „Fairer Handel“ auseinanderzusetzen, wurde in der Stadt Wernigerode ein wichtiger Prozess angestoßen. Diese Initiative kann durch die Bewerbung der Stadt um den Titel „Fairtrade-Town Wernigerode“ unterstützt und vorangetrieben werden.

 

Um eine Bewerbung für diesen Titel zu ermöglichen wird die Verwaltung aufgefordert:

 

  1. Die nötigen Dokumente für die Bewerbung zur „Fairtrade-Town Wernigerode vorzubereiten und entsprechend einzureichen.
  2. In allen Beratungen und Repräsentationsterminen der Stadtverwaltung soll Kaffee und ein weiteres fair gehandeltes Produkt verwendet werden.
  3. Diese Entscheidung ist über die üblichen kommunalen Kommunikationswege (Homepage, Amtsblatt, Pressemitteilung) bekanntzumachen und dabei regelmäßig über Aktivitäten zu berichten.

 

                                                         

   
    10.11.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

20

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

Verweisung angenommen.

   
    22.11.2016 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

 

 

 

   
    30.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 086/2016   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung

   
    08.12.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 086/2016   
   

Beschluss

Durch die große Bereitschaft in der Öffentlichkeit/Bevölkerung (Kirchengemeinden, Schulen, Gastronomie und Einzelhandel), sich mit dem Thema „Fairer Handel“ auseinanderzusetzen, wurde in der Stadt Wernigerode ein wichtiger Prozess angestoßen. Diese Initiative kann durch die Bewerbung der Stadt um den Titel „Fairtrade-Town Wernigerode“ unterstützt und vorangetrieben werden.

 

Um eine Bewerbung für diesen Titel zu ermöglichen wird die Verwaltung aufgefordert:

 

  1. Die nötigen Dokumente für die Bewerbung zur „Fairtrade-Town Wernigerode“ vorzubereiten und entsprechend einzureichen.
  2. In allen Beratungen und Repräsentationsterminen der Stadtverwaltung soll Kaffee und ein weiteres fair gehandeltes Produkt verwendet werden.
  3. Diese Entscheidung ist über die üblichen kommunalen Kommunikationswege (Homepage, Amtsblatt, Pressemitteilung) bekanntzumachen und dabei regelmäßig über Aktivitäten zu berichten.
  4. Es dürfen Kosten von insgesamt maximal 1000 € / Jahr entstehen.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

 

Ö 8  
1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen  
Enthält Anlagen
093/2016  
Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
092/2016  
Ö 10  
Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
088/2016  
Ö 11  
Konzept zur weiteren Nutzung und Vermarktung des Ochsenteichgeländes  
089/2016  
Ö 12  
Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen  
Enthält Anlagen
071/2016  
Ö 13  
1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
055/2016  
Ö 14  
6. Internationaler Klavierwettbewerb "Neue Sterne" 2018
Enthält Anlagen
081/2016  
Ö 15  
Aufhebung Sperrvermerk Buchungsstelle 5.7.1.01.5316000  
085/2016  
Ö 16  
Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  
Enthält Anlagen
067/2016  
Ö 17  
Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" hier: Beschluss zur Aufstellung  
Enthält Anlagen
083/2016  
N 18     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 29.09.2016    
N 19     Informationen und Anfragen    
N 20     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“   087/2016  
N 21     Belastungszustimmung   084/2016  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Einladung Stadträte Martin Kilian (168 KB)    
Anlage 4 4 Beantwortung Anfrage Schanze Herr Pöhlert (53 KB)    
Anlage 6 6 Anfrage Imagefilm Wetzel 29.09.2016 (117 KB)