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Tagesordnung - 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 29.09.2016      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Town Wernigerode"  
Enthält Anlagen
086/2016  
Ö 8  
1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen  
Enthält Anlagen
093/2016  
Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
092/2016  
Ö 10  
Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
088/2016  
Ö 11  
Konzept zur weiteren Nutzung und Vermarktung des Ochsenteichgeländes  
089/2016  
Ö 12  
Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen  
Enthält Anlagen
071/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.

    

   
    29.09.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen

   
    20.10.2016 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    02.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

   
    10.11.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 071/16   
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.

 

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

 

Ö 13  
1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
055/2016  
Ö 14  
6. Internationaler Klavierwettbewerb "Neue Sterne" 2018
Enthält Anlagen
081/2016  
Ö 15  
Aufhebung Sperrvermerk Buchungsstelle 5.7.1.01.5316000  
085/2016  
Ö 16  
Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  
Enthält Anlagen
067/2016  
Ö 17  
Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" hier: Beschluss zur Aufstellung  
Enthält Anlagen
083/2016  
N 18     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 29.09.2016    
N 19     Informationen und Anfragen    
N 20     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“   087/2016  
N 21     Belastungszustimmung   084/2016  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Einladung Stadträte Martin Kilian (168 KB)    
Anlage 4 4 Beantwortung Anfrage Schanze Herr Pöhlert (53 KB)    
Anlage 6 6 Anfrage Imagefilm Wetzel 29.09.2016 (117 KB)