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Tagesordnung - 02./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 02./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Durchführung neuer Investitionsmaßnahme in der vorläufigen Haushaltsführung (Wegebau)  
Enthält Anlagen
 016/2016  
Ö 8  
Durchführung einer Investitionsmaßnahme in der vorläufigen Haushaltsführung (Zentralküche)  
017/2016  
Ö 9  
Durchführung einer Investitionsmaßnahme in der vorläufigen Haushaltsführung (Kita Löwenzahn)  
Enthält Anlagen
 018/2016  
Ö 10  
Verkehrskonzept Innenstadt Wernigerode (Stand Juni 2014)  
Enthält Anlagen
 019/2016  
Ö 11  
Verkehrskonzeption für den Ortsteil Schierke der Stadt Wernigerode
Enthält Anlagen
 001/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, ein Verkehrskonzept für den Ortsteil Schierke zu erstellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind insbesondere die baulichen und verkehrlichen Prämissen des integrierten Ortsentwicklungskonzeptes Schierke (Beschluss 047/2010) zu evaluieren. Das Verkehrskonzept hat dabei sowohl den bereits gefassten Entscheidungen des Stadtrates um Ganzjahreserlebnisgebiet Schierke (vgl. Beschlüsse 027/2012 und 039/2013) als auch zum Parkhaus Schierke (vgl. Beschlüsse 037/2012, 077/2012, 028/2013, 055/2013) Rechnung zu tragen.

 

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, eine Einbahnstraßenregelung für Schierke (Alte Dorfstraße – Sandbrinkstraße – Brockenstraße – Hagenstraße) zu prüfen und den Stadtrat sowie die zuständigen Fachausschüsse über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.

            

   
    18.01.2016 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - 
   

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 
   
    19.01.2016 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 
   
    21.01.2016 - Ortschaftsrat Schierke
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss 001/2016

 

Abstimmungsergebnis:

6

Nein-Stimmen

 
   
    27.01.2016 - zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
    Ö 9 - 
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

1

Enthaltung

Verweisung angenommen.

 
   
    11.02.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

Vertagung und Verweisung in die zuständigen Ausschüsse angenommen.
   
    16.02.2016 - Ordnungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 
   
    02.03.2016 - zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
    Ö 6 - 
   

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

Der Antrag auf Vertagung wird einstimmig angenommen.

 

 
   
    03.03.2016 - Ortschaftsrat Schierke
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

Einstimmig

 
   
    07.03.2016 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    07.03.2016 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

(Verweisung an den Hauptausschuss einstimmig angenommen)
   
    17.03.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 001/2016   
   

Beschluss

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, das Verkehrskonzept für den Ortsteil Schierke auf Grundlage des notwendigen Verkehrsgutachtens für das Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind insbesondere die baulichen und verkehrlichen Prämissen des integrierten Ortsentwicklungskonzeptes Schierke (Beschluss 047/2010) zu evaluieren. Das Verkehrskonzept hat dabei sowohl den bereits gefassten Entscheidungen des Stadtrates zum Ganzjahreserlebnisgebiet Schierke (vgl. Beschlüsse 027/2012 und 039/2013) als auch zum Parkhaus Schierke (vgl. Beschlüsse 037/2012, 077/2012, 028/2013, 055/2013) Rechnung zu tragen.

 

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, in der inneren Ortslage von Schierke den öffentlichen Raum vom ruhenden Verkehr freizuhalten und dazu die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 09 für das Gebiet am Kreiskulturhaus hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09  
Enthält Anlagen
 013/2016  
Ö 13  
Bebauungsplanverfahren Nr. 52 Wohngebiet "Sennhütte", Eisenberg hier: Neuaufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
 021/2016  
Ö 14  
Auswahlkriterien zur Stromkonzessionsvergabe für den Ortsteil Schierke und den Ortsteil Drei Annen Hohne  
Enthält Anlagen
 023/2016  
N 15     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 16     Informationen und Anfragen    
N 17     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm "Stadtumbau Ost - Aufwertung Altstadt"   007/2016  
N 18     Entlassung einer Grundstücksfläche aus dem Sanierungsverfahren (Erklärung der Abgeschlossenheit)   014/2016  
N 19     Abschluss eines Kaufvertrages   020/2016  
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anfrage Pflastersteine (343 KB)    
Anlage 3 3 Anschreiben Einladung Klavierwettbewerb2016 (102 KB)    
Anlage 4 4 Stadtratssitzung_17.03.2016 (310 KB)    
Anlage 5 5 Anwort Anfrage Pflastersteine (75 KB)    
Anlage 6 6 Antwort Anfrage Eulenspielplatz (64 KB)