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Tagesordnung - 10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 10./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Informationen und Anfragen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
095/2016  
Ö 6  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
092/2016  
Ö 7  
1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen  
Enthält Anlagen
093/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wernigerode über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen von Kindern mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung).     

   
    10.11.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 093/2016   
   

Abstimmungsergebnis:

37

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen.

   
    17.11.2016 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

   
    24.11.2016 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 093/2016

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    08.12.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Damit ist die Vorlage vertagt.

   
    16.02.2017 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss   093/2016

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    23.02.2017 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wernigerode über das Erheben von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen von Kindern mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Wernigerode (Kostenbeitragssatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Ö 8  
Antrag gegenüber dem Finanzamt auf Fristverlängerung zur Umstellung der Umsatzbesteuerung gem. § 27, Abs. 22 UStG  
094/2016  
Ö 9  
Sonstiges      
N 10     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 11     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Investitionsmaßnahmen verschobene (54 KB)    
Anlage 2 2 Anfrage von Herrn Pöhlert im Finanzausschuss am 21 (47 KB)    
Anlage 4 4 Kostenfreie Vermietungen in den Räumlichkeiten des Rathauses (21 KB)    
Anlage 5 5 Gesamtergebnisplan 2017 (65 KB)    
Anlage 6 6 Ergebnisplan 2017 (420 KB)    
Anlage 7 7 Anlage zum Protokoll der FIA vom 1711201 BgA (67 KB)