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Tagesordnung - 09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 20.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Informationen und Anfragen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode  
Enthält Anlagen
055/2016  
Ö 6  
Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  
Enthält Anlagen
067/2016  
Ö 7  
Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen  
Enthält Anlagen
071/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.

    

   
    29.09.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen

   
    20.10.2016 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    02.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

   
    10.11.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 071/16   
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.

 

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

 

Ö 8  
6. Internationaler Klavierwettbewerb "Neue Sterne" 2018  
Enthält Anlagen
081/2016  
Ö 9  
Aufhebung Sperrvermerk Buchungsstelle 5.7.1.01. 531 6000  
085/2016  
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 12     Informationen und Anfragen    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 zum TOP 8 Abschlussbericht 5. Internat. Klavierwettbewerb (163 KB)    
Anlage 3 3 zum TOP 8 Aufstellung Kosten Klavierwettbewerb (61 KB)    
Anlage 4 4 zum TOP 8 Budget Verein (36 KB)    
Anlage 5 5 zum TOP 8 Dokumentation Kulturausschuss (1752 KB)