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Tagesordnung - 09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: 09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 24.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Präsentation zum Neubau Feuerwehr/Bauhof in Schierke      
Ö 7  
Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  
Enthält Anlagen
 067/2016  
Ö 8  
Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Innenbereich hier: Beschluss zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 4  
Enthält Anlagen
 083/2016  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

  1. Die Ergänzungssatzung Nr. 4 „Hornstraße“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Innenbereich wird nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB als Satzung aufgestellt.

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung einschließlich der Begründung und der Planzeichnung i. d. F. vom 27.09.2016 wird gebilligt und gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie Satz 2 BauGB die Öffentlichkeitsbeteiligung (einmonatige Auslegung) durchgeführt.

 

  1. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

       

   
    24.10.2016 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - 
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 
   
    10.11.2016 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 083/16   
   

Beschluss

  1. Die Ergänzungssatzung Nr. 4 „Hornstraße“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Innenbereich wird nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB als Satzung aufgestellt.

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung einschließlich der Begründung und der Planzeichnung i. d. F. vom 27.09.2016 wird gebilligt und gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie Satz 2 BauGB die Öffentlichkeitsbeteiligung (einmonatige Auslegung) durchgeführt.

 

  1. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

 
N 9     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 10     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost – Aufwertung Altstadt“   080/2016  
N 11     Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“   082/2016  
N 12     Informationen und Anfragen