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Tagesordnung - 07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses  

Bezeichnung: 07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erörterung Beteiligungsbericht 2014      
Ö 7  
Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )  
Enthält Anlagen
042/2015  
Ö 8  
Fernwärmeversorgung kommunaler Gebäude der Stadt Wernigerode  
064/2015  
Ö 9  
Erstellung einer Gestaltungs- und Vergaberichtlinie zum Wernigeröder Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
078/2015  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses und zur Verlagerung des Bauhofes in Schierke  
080/2015  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur Art der Bebauung des Grundstückes Breite Straße 84, Wernigerode  
Enthält Anlagen
084/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken, im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses zur Erstellung des noch durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens für den hinteren, südlichen Teil des Grundstücks Breite Straße 84, als Festlegung zur Errichtung eines Senioren- und Pflegezentrums mit großer Tiefgarage für die Innenstadt von Wernigerode, die Grundlagen zu schaffen.

                  

   
    05.11.2015 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

Verweisung angenommen.

   
    16.11.2015 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - 
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

 

 

 

   
    24.11.2015 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 084/2015   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

   
    26.11.2015 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 10 - vertagt
   

Beschluss  084/2015

 

Vertagung

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.12.2015 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses zur Erstellung des noch durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens für den hinteren, südlichen Teil des Grundstücks Breite Straße 84. Auf dem Grundstück müssen Mehrfamilienhäuser der Art geschaffen werden, die ein generationsübergreifendes, gemischtes Wohnen mit ausreichender Tiefgaragenkapazität ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Ö 12  
Betrauung der Stadt Wernigerode als Teil einer Gesamtbetrauung des Harzer Tourismusverbandes e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse  
Enthält Anlagen
094/2015  
N 13     Genehmigung der Niederschrift -nichtöffentlicher Teil -    
N 14     Information zu einer Grundstücksentwicklung in der Innenstadt    
N 15     Betrauungsakt der Stadt Wernigerode   095/2015  
N 16     Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Wernigerode und der Stadtwerke Wernigerode GmbH   093/2015  
N 17     Verkauf einer Fläche im Gewerbegebiet Reddeber "Aue-Mitte"   102/2015  
N 18     Informationen und Anfragen    
N 19     Informationen zu Grundstücksangelegenheiten    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beteiligungsbericht 2014 (1263 KB)    
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