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Tagesordnung - 05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses  

Bezeichnung: 05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )  
Enthält Anlagen
042/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung).

        

   
    02.07.2015 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

Verweisung angenommen.

   
    07.09.2015 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - 
   

Abstimmungsergebnis:

1

Ja-Stimme

2

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

   
    08.09.2015 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

   
    09.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

1

Enthaltung

 

Damit ist die Vorlage vertagt.

   
    17.09.2015 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimmen, einstimmig

 

Verweisung angenommen.

   
    28.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen, einstimmig

 

Damit ist die Vorlage vertagt.

   
    16.11.2015 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 10 - 
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    24.11.2015 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 042/2015   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

2

Enthaltungen

 

   
    10.12.2015 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 19 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis:

14

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

(abgelehnt)

Ö 7  
Investitionsvorhaben "Skiarena Harz" / Eckpunkte für einen Vertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Investorengruppe  
Enthält Anlagen
058/2015  
Ö 8  
Vorstellung Projekt Freifunk Harz      
N 9     Genehmigung der Niederschrift -nichtöffentlicher Teil -    
N 10     Informationen und Anfragen    
N 11     Abschluss eines Kaufvertrages zu Grund und Boden   057/2015  
N 12     Abschluss eines Kaufvertrages zu Grund und Boden   062/2015  
N 13     Informationen zum Stand Projektentwicklung ehemaliges Hotel Heinrich Heine    
N 14     Informationen zu Grundstücksangelegenheiten