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Tagesordnung - 04./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 04./13 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil -    
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung    
Ö 3  
Informationen und Anfragen    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Tageseinrichtungsbeitragssatzung
Enthält Anlagen
025/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und Entgelten für die Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode. (Tageseinrichtungsbeitragssatzung)

 

                

   
    25.04.2013 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 025/2013   
   

Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

1

Enthaltung

 

   
    29.05.2013 - Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    05.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.06.2013 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 025/2013   
   

Beschluss 025/2013

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 Ja-Stimmen (einstimmig)

 

   
    13.06.2013 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 025/2013   
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über das Erheben von Kostenbeiträgen und Entgelten für die Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Wernigerode. (Tageseinrichtungsbeitragssatzung)

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimmen

 

Ö 6  
Schaffung von zusätzlichen Krippenplätzen und Sanierung des Krippenbereiches in der Kita Harzblick
046/2013  
Ö 7  
Entwicklung der vorhandenen, denkmalgeschützten „Natureisstadionanlage“ in Schierke
Enthält Anlagen
038/2013  
Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 10     Informationen und Anfragen